Freihandelsabkommen; TTIP

Hagen

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Eigene Kö Zucht ja/nein
Ja
Das Thema kommt mir zwar langsam schon zu den Ohren heraus,
aber die haben leider einen langen Atem.
Daher immer wieder und immer weiter:


Newsletter vom Umweltinstitut:

TEXT:

TTIP: Obama, mach' deine Hausaufgaben!

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstitut München,

beim Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Barack Obama und Vertretern der EU am Mittwoch
stand auch das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP auf der Tagesordnung.
Von der Anwesenheit des US-Präsidenten in Brüssel erhofften sich die Verhandlungsführer neuen
Schwung für das Abkommen, das einen Freifahrtschein für Gentechnik, Fracking und gefährliche Chemikalien darstellt.

Während Barack Obama in Brüssel für das Abkommen wirbt, kämpfen die Bürgerinnen und Bürger
in den USA gegen Fracking, Gentechnik und die Macht der Konzerne. Obama selbst hatte im
Präsidentschaftswahlkampf 2007 in den USA eine Kennzeichnungspflicht für genmanipulierte
Lebensmittel gefordert. Die Mehrheit der US-BürgerInnen ist dafür, aber passiert ist bis heute nichts.

Derweil spenden Monsantos europäische Verbündete wie Bayer, BASF und Syngenta
Millionen für Kampagnen der US-Gentechindustrie. Anstatt die europäischen Märkte gegen
den Willen der Verbraucher trickreich zu erschließen, muss Barack Obama jetzt seine Hausaufgaben
machen und die Konzerne in den USA endlich an die Leine nehmen.

Unser Faltblatt 'Konzerne auf Kaperfahrt' haben wir in den letzten Wochen 800.000 Mal verschickt.
Vielen herzlichen Dank an alle, die diesen Informationsschub ermöglicht haben,
sei es durch ihre Spende, ihren Beitrag oder durch das Verteilen der Flyer.
Machen Sie auch weiterhin mit und helfen Sie uns, TTIP zu verhindern!

TEXT ENDE

Faltblätter und Informationsmaterial kann ich besorgen oder
gibt es unter:

http://www.umweltinstitut.org/#&panel1-1&panel2-1&panel3-1&panel4-1&panel5-1


oder

http://umweltinstitut.org/freihandelsabkommen/allgemeines/freihandelsabkommen-startseite-1143.html
 
wer auf Obama setzt, der setzt auf den Teufel!

teuflisch sind da wohl eher die Hintermänner.
Diese sind die Lobbyisten der Konzerne, die mittlerweile
die Legislative fest im Griff haben.
Mit dem TTIP wird auch die Judikative davon betroffen sein.
Die Exekutive als ausführende Gewalt ist dann für die Konzerne
kein Problem mehr.
Ein solches Machtkonglomerat hatten wir in Europa zuletzt
im Dritten Reich, nur war es damals eine Partei, keine Konzerne.

Eisenhower, der 34. Präsident der USA erkannte das Problem damals.
Es sagte:
"passt mir auf den Militärindustrie - Komplex auf".
Dieser war zu seiner Zeit schon so stark, dass er schon wesentlichen
Einfluss auf den Kongress nehmen konnte.
Die Nachfolger Eisenhowers haben es nicht verstanden
oder wollten es nicht verstehen.

Heute ist es nicht nur die Militärindustrie.
Es sind viele Industriezweige und Konzerne.
30 000 Lobbyisten in der EU!
Dazu braucht man kaum noch etwas zu erläutern.

Hinweise dafür gibt es genug;
das betrifft nicht nur unseren Bereich, sondern sehr viele.
Als Beispiel möchte ich hier nur den Streit um die Einführung
des von Du Pont und Honeywell eingeführten Kältemittels
R1234yf nennen.
Hier wehrt sich ein riesen Konzern (Daimler) zusammen mit
der Bundesrepublik gegen EU-Verordnungen, über die
die beiden Hersteller das Kältemittel per Gesetz einführten.
Selbst dieser Schulterschluss Daimler / Deutschland
hat kaum noch Möglichkeiten, obwohl das Kältemittel
Personenschäden und Brände verursacht, wenn es auch nur
in geringen Mengen frei gesetzt wird.

So erleben wir es mit genetisch veränderten Produkten wie beim GenMais 1507,
mit den Neonic´s und vielem anderen.
Der mehrheitliche Wille der Bürger ist nicht mehr relevant.
Die Gesetze werden eben nach dem Willen der Konzerne
gestrickt.
Mit dem TTIP werden wir es in den meisten Fällen wohl nicht mehr
mit bekommen. Dann wissen wir nicht ob das Fleisch
krebserregende Wachstumshormone enthält, mit Chlor desinfiziert wurde
oder ich mit dem Mais das Pflanzenschutzmittel gleich mit verspeise.

VG
Hagen

 
Weil wir nicht souverän sind. Hier ein Kommentar eines Users zur schleichenden Durchsetzung des TTIP Abkommen mit dem CETA Abkommen.





TTIP-Abkommen + CETA

Monsanto und Exxon verklagen europäische Staaten auf Milliardensummen, weil diese Gen-Food oder Fracking verbieten – dieser Albtraum droht uns mit dem TTIP-Abkommen zwischen den USA und der EU. Aber während die Verhandlungen dazu andauern, haben die EU und Kanada ein anderes Investitions- und Handelsabkommen schon ausgehandelt: CETA. Mit ihm kommt TTIP durch die Hintertür. Konzerne müssten nur eine Tochterfirma in Kanada eröffnen – und könnten mit CETA Deutschland vor konzernnahen Schiedsgerichten verklagen, sobald ein Gesetz ihre Gewinne schmälert.
Gestern wurde bekannt: Das Abkommen ist fertig verhandelt. Jetzt soll beim EU-Kanada-Gipfel am 25. September der Startschuss für die Ratifizierung von CETA fallen. Dann entscheiden die EU-Staaten – und viel hängt vom Votum von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ab.
Laut Süddeutscher Zeitung hatten deutsche Diplomaten betont, dass die Bundesregierung CETA „so, wie es jetzt verhandelt ist“, nicht unterzeichnen könne. Dann ließ Gabriel dies dementieren, alles sei weiter völlig offen. Jetzt wollen wir klar stellen: Wenn er CETA zustimmt, löst er eine ebenso große Protestwelle aus wie gegen TTIP. Wir möchten nicht, dass Konzerne vor privaten Schiedsgerichten über demokratische Gesetze befinden.
Sobald wir 200.000 Unterschriften beisammen haben, wollen wir sie Sigmar Gabriel überreichen.
Wenn Konzerne Staaten vor Schiedsgerichten verklagen, entscheiden dort keine unabhängigen Richter, sondern private Anwälte von Wirtschaftskanzleien. Sie verdienen kräftig an den Verfahren – und stellen Richter, Kläger und Verteidiger. Eine Berufung ist nicht möglich. Verliert der Staat, zahlen die Bürger/innen mit ihren Steuergeldern.
Kanada selbst ist Opfer eines solchen Falls: Das kanadische Unternehmen Lone Pine verlagerte seinen Sitz in die USA, um gegen ein Verbot von Fracking in der kanadischen Provinz Quebec zu klagen. Auch Deutschland wurde aufgrund anderer Verträge schon zwei Mal vor ein solches Tribunal gezerrt. Vattenfall erstritt, dass Umweltauflagen für das Kohlekraftwerk Hamburg-Moorburg zurückgenommen werden. Der schwedische Energiekonzern verklagt derzeit ebenso Deutschland auf 3,7 Milliarden Euro Schadensersatz für den Atomausstieg.
Die gewaltige Protestwelle der vergangenen Monate gegen das geplante Handelsabkommen TTIP wurde vor allem durch drohende Konzernklagen ausgelöst. Mit unserem Appell machen wir jetzt klar: Mit CETA drohen die gleichen Schiedsgerichtsverfahren wie mit TTIP – durch die Hintertür.

Herzliche Grüße
Ihre Annette Sawatzki, Campaignerin
PS Wenn Deutschland das Abkommen mit Kanada ablehnt, „dann ist auch das mit den USA tot“, zitierte die Süddeutsche Zeitung kürzlich einen hohen Beamten der EU-Kommission. Gemeinsam haben wir es in der Hand, beide Abkommen auf einen Streich zu stoppen.
Unterzeichnen Sie daher bitte unseren Appell:
Jetzt Appell online unterzeichnen…https://www.campact.de/ceta/appell/teilnehmen/?utm_campaign=%2Fceta%2F&utm_term=PS_A&utm_medium=Email&utm_source=%2Fceta%2Fappell%2F&utm_content=random-a&_mv=2FPwQzDc8ryVB5h6dxa03Y

Mehr Infos zum CETA-Abkommen im 5-Minuten-Info…:
https://www.campact.de/ceta/appell/...m_content=random-a&_mv=2FPwQzDc8ryVB5h6dxa03Y

Diese “Schweinerei” muß verhindert werden.
Gruß an die bessere Welt. Rold D.
 
Hier spricht Dominique Strauss Kahn in einem Interview über die Hintergründe vom sogenannten Freihandelsabkommen.

Dominique Strauss Kahn wurde ja mit einer Geheimdienstaktion außer Gefecht gesetzt. Angeblich wollte er ein Zimmermädchen vergewaltigen.

Für ihn ist ja dann die Lagarde auf den Posten gekommen. Die ist Befürworterin des TTIP.
Alles sehr interessant.

http://www.youtube.com/watch?v=lyX5MD_FwcQ
 
Hallo Bienenfreunde
Eben erreicht mich eine Einladung zu einen Vortrag des TTIP-Abkommens. Vortragender ist Walter Haefeker, die Einladung stammt von Global 2000.
Anhang anzeigen TTIP_Einladung_9_9_20141.pdf
mfg Walter
 
Danke Walter.

Darf ich fragen wer dort hin geht?

Es wäre schön einen kurzen Bericht zu erhalten.

Vielen Dank und
VG
Hagen
 
Komme soeben von diesem sehr spannenden, beinahe sogar Krimivortrag zurück, zwei volle Stunden über GATT, Uruquay Runde, WTO und deren Schiedsgerichte, TTIP bis hin zu NSA und der Deutschen Lachnummer EU Kommissar Oettinger wurde von Walter Hoefeker in etwas mehr als zwei Stunden geschildert was sich Weltweit in Sachen Wirtschaft, Großkonzerne und deren Lobbyisten so tut.

Hut ab von diesem Deutschen Erwerbsimker, der Mann hat sehr viel Mut schildert alle seine Erlebnisse oft bis in kleinste Detail. Dank Leute wie Walter Haefeker beginnt nicht nur in Europa, sondern auch schon in Amerika ein Umdenken in Sachen Umweltschutz, wären da leider, leider nicht Konzerne wie Monsanto, Dupont, Bayer, Nestle, Pepsico, die kaufen alles und jedes und selbst Volksabstimmungen im Amerika.

Natürlich habe ich fleißig mitgeschrieben und werde versuchen die eine oder andere Frage zu beantworten.

Josef
 
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