Österreich blockiert allen Anschein nach das TTIP

[Hagen]

Hallo,
NAchrichten die Hoffnung machen:

Neben Frankreich, das im Parlament klar Stellung bezieht und
damit droht TTIP platzen zu lassen, wenn es keine Garantien für
Umweltschutz und Gesundheit gibt, ist nun
Österreich der Vorreiter.
Beide Präsidentschaftskandidaten haben angekündigt, TTIP
auf jeden Fall zu blockieren.
Hoffen wir mal, dass sie ihr Versprechen einhalten.

Die beiden Kandidaten für das Amt des österreichischen Bundespräsidenten haben angekündigt, das TTIP blockieren zu wollen. Die Ankündigung erfolgte so eindeutig, dass das TTIP in Österreich im Grunde nicht mehr ratifiziert werden kann.
Die bisher größte Gefahr für das TTIP droht überraschend aus Österreich: Dort haben die beiden Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl unmissverständlich erklärt, das Abkommen zu blockieren. Bei einer ORF-Diskussion sagte der Grüne Alexander Van der Bellen, er werde das Abkommen dem österreichischen Parlament nicht zur Ratifizierung vorlegen. Der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer hatte bereits zuvor gesagt, er werde das Abkommen nicht unterzeichnen – selbst wenn ihm das Parlament zustimmt.
Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Ludwig Adamovich sagte im ORF, dass der österreichische Bundespräsident das TTIP als Staatsvertrag dem Parlament zur Abstimmung vorlegen müsse. Verzichte er auf die Vorlage, könne das TTIP in Österreich nicht ratifiziert werden. Es sei also verfassungstechnisch möglich, dass der Bundespräsident in Österreich das TTIP tatsächlich stoppt.
Ob das TTIP dann für die ganze EU gescheitert wäre, ist unklar: Aktuell diskutieren Juristen darüber, ob das Votum der Niederländer gegen das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine für andere Staaten Folgen hätte, wenn die Regierung eine Ratifizierung verweigert hätte.
Für Österreich scheint allerdings eine klare Weichenstellung gemacht: Denn die Aussagen der beiden Bewerber sind so klar, dass sie im Grund sofort zurücktreten müssten, wenn sie das TTIP gegen ihr Versprechen zulassen.Der Vorteil beider Kandidaten: Sie gehören nicht der großen Koalition aus Sozialdemokraten ud Konservativen an, die in Österreich und in der EU beherrschend sind. Hofer und Van der Bellen unterliegen daher keinem Partei-Zwang, um ihre Meinung zu ändern. Die österreichischen Grünen kämpfen wesentlich energischer gegen das TTIP,als dies die deutschen Grünen praktizieren, und geben dem Abkommen kaum noch Chancen. Anders als die deutschen Grünen sind die österreichischen Grünen kaum in transatlantischen Netzwerken aktiv.

VG
Hagen

[Josef Fleischhacker]

Beide Präsidentschaftskandidaten haben angekündigt, TTIP
auf jeden Fall zu blockieren.

Leider nur zu 50 % und dies ist Hofer der klar und deutlich nein zu TTIP sagt, selbst wenn die regierung dies beschließen würde, so würde er diesen Vertrag nicht unterschreiben und auf eine Volksabstimmung beharren.

´Die anderen 50 % gehören A. van der Bellen, von ihm konnte ich bisher noch keine klare und deutliche Stellungnahme vernehmen, wollen wir hoffen, dass er für die Bevölkerung eintritt und nicht gegen sie agieren würde.

Josef

[Drohn55]

Ich bin da mehr als skeptisch: Wer der Politik vertraut, hat meist auf Sand gebaut ...

VG Wolfgang

[Josef Fleischhacker]

Wer der Politik vertraut, hat meist auf Sand gebaut ...

Mit uns ATler ist aber nicht zu spaßen, auf Dauer haben wir Atomkraftwerke verhindert, dürfen keine wertvolle Gewässer nicht mit Wasserkraftwerken verbaut werden und auch auch Windräder dürfen keine schöne Landschaften verschandeln.

Mit der enormen Zuwanderung hat nun die Regierung einen Denkzettel erhalten an dem die noch lange kiefeln werden, die Kandidaten der beiden Regierungsparteien bekamen bei der sonntäglichen Wahl lediglich 22 % und das ist auch gut so.

Bin mir sicher, bei uns geht TTIP nicht, oder nicht so leicht durch.

Josef

[Oberlausitz]

Ich bin da zwar auch Wolfgangs Meinung aber ich würde mich so gern mal positiv überraschen lassen...

schöne Grüße Ronny

[primlchen]

Leider nur zu 50 % und dies ist Hofer der klar und deutlich nein zu TTIP sagt, selbst wenn die regierung dies beschließen würde, so würde er diesen Vertrag nicht unterschreiben und auf eine Volksabstimmung beharren.

Da bist du aber nicht up to date, lieber Josef. Alex vd Bellen hat sich im Wahlkampf ebenso klar und deutlich GEGEN TTIP ausgesprochen, auch im Radiointerview auf Ö3 und hier nachzulesen
http://diepresse.com/home/politik/bp...-einer-Meinung

Ich bin da zwar auch Wolfgangs Meinung aber ich würde mich so gern mal positiv überraschen lassen...

Die Überraschung kam schon, nur leider keine positive. So hat der FPÖ-Kandidat die Nase leider sehr weit vorne, und das allein ist schon traurig. Bin gespannt auf die nächste Nationalratswahl...
lg Marion

[Marcel]

Ich finde Politik hat hier nichts im Forum verloren.

[Josef Fleischhacker]

Ich finde Politik hat hier nichts im Forum verloren.

Stimmt schon Marcel, aber TTIP ist nun einmal eine politisch/wirtschaftliche Sache

[Marcel]

Das stimmt schon und da stimme ich voll und ganz zu, aber hier Wahlergebnisse subjektiv zu bewerten macht nur böses Blut.

[honeyworld]

Die ganze europäische Bevölkerung ist gegen TTIP und geht dafür auch auf die Straße.
Und trotzdem besteht die Gefahr das es durchgesetzt wird.
Da fragt man sich schon wenn es doch heißt "die Macht geht vom Volk aus".