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Thema: Konzerndiktatur durch TTIP

  1. #1
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    Konzerndiktatur durch TTIP

    Einen Bericht neuer Erkenntnisse / Enthüllungen
    des TTIP´s.

    TEIL 1

    TEXT: Netzfrauen.org

    English further down! Die Chemiebranche setzt große Hoffnungen in EU-USA-Freihandelsabkommen (TTIP).
    Die Europäische Union (EU) und die USA verhandeln seit Juli 2013 über das transatlantische
    Handelsabkommen „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP). Speziell die chemische
    Industrie steht dabei im Fokus, da sie Branchenkennern zufolge besonders stark von einem Abkommen profitieren könnte.
    Die American Chemistry Council (ACC) schreibt auf der Webseite, dass gerade der Chemiesektor hohe
    Priorität in der Verhandlung zwischen EU und USA hat.

    Dem „Toxic Substances Control Act“ liegt die Annahme zugrunde, dass von den meisten chemischen Stoffen
    keine übermäßigen Risiken für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt ausgehen. Im Zweifelsfall muss der
    Beweis für derartige Risiken von der EPA erbracht werden. Und da ist der Knackpunkt- denn es ist Aufgabe der
    EPA, die Nutzung von Insektiziden und Herbiziden in der Landwirtschaft zu regulieren und auch deren Obergrenzen in
    Nahrung und Trinkwasser festzulegen.

    Beispiel: Herbizide (Unkrautvernichtungsmittel) sind eine chemische Mischung, mit der das Unkraut bespritzt wird und
    dadurch die Enzyme unterdrückt werden, die zum Überleben für die Pflanze notwendig sind. Der aktive Bestandteil der meisten
    verwendeten Herbizide ist Glyphosat, andere Herbizide enthalten 2,4D, einen Bestandteil von Agent Orange, dem Entlaubungsmittel,
    das im Vietnamkrieg zum Einsatz kam. Die US-amerikanische Umweltbundesbehörde (EPA) hat die Aufforderung, von mehr als
    60 Kongressmitgliedern und 1,5 Millionen Bürgern ignoriert und im Oktober 2014 ein schreckliches neues Herbizid zugelassen.
    Dow und Monsanto haben es wieder mal geschafft! Es handelt sich hierbei um eine Kombination der Zusammensetzungen von
    Monsantos Roundup und Dows “Agent Orange” 2,4-D.

    Der „Toxic Substances Control Act“ steht seit längerem in der Kritik. Verschiedene Akteure aus Wirtschaft, Politik und
    Verbraucherschutz streben eine Modernisierung der Chemikalienregulierung in den USA an.

    Der American Chemistry Council beispielsweise bemängelt, dass der TSCA zwar zu einem robusten Regulierungssystem geführt,
    das Vertrauen in die Fähigkeiten der EPA jedoch im Lauf der Zeit abgenommen habe. Dies habe unter anderem die Konsequenz gehabt,
    dass einzelne Bundesstaaten eigene Regeln erlassen und dass Händler Produkte aus dem Sortiment genommen hätten.
    Ursache hierfür war häufig eher der Druck durch Aktivisten denn wissenschaftliche Befunde.

    Wie der Guardian berichtet, hat die EU von einem geplanten Gesetzentwurf abgelassen, der die Nutzung
    von Pestizide regulieren bzw. eindämmen sollte. Wir haben den Beitrag für Sie übersetzt und mit wichtigen Informationen versehen:

    Im Zuge von TTIP hat die EU unter dem Druck der USA Beschränkungen für Pestizide gestoppt

    Funktionäre des US Handels drängen die EU Maßnahmen gegen endokrin aktive Chemikalien, die mit Krebs und
    Unfruchtbarkeit bei Männern in Verbindung gebracht werden, aufzuschieben, um das Freihandelsabkommen TTIP zu ermöglichen.

    [Foto: Die Chef-Unterhändler der EU, Ignacio Garcia-Bercero (R) und der USA, Dan Mullaney während einer
    Pressekonferenz nach einer weiteren Gesprächsrunde zur transatlantischen Freihandelszone am 19. Mai d.J.]

    Die Versuche der EU, hormonschädigende Chemikalien, die Krebs und Unfruchtbarkeit bei Männern verursachen,
    wurden unter dem Druck der US Handelsfunktionöre über TTIP aufgeschoben, wie in kürzlich herausgegebenen
    Dokumenten zu lesen ist.

    Die Kriterien des EU-Entwurfes hätten 31 Pestizide verboten, die endokrin aktive Substanzen enthalten (EDCs).
    Diese werden unter dem aggressivem Druck der US-Lobbyisten, die die Angst vor dem Rückgang im Handel schüren,
    fallen gelassen, wie die von der Pesticides Action Network (PAN) Europe zur Verfügung gestellten Unterlagen zeigen.

    Am 26. Juni 2013 besuchte eine hochrangige Delegation der American Chambers of Commerce (AmCham) die
    EU Handelsfunktionäre, um darauf zu bestehen, dass die Gemeinschaft ihre aufgrund neuer Wirkungsstudien
    geplanten Kriterien zur Kennzeichnung der EDCs fallen lässt.

    Die Sitzungsprotokolle des Treffens zeigen die Bitten der Kommissionsmitglieder, die „obwohl sie wünschen, dass
    TTIP erfolgreich sei, es nicht gerne sehen würden, dass die EU dafür ihre Standards absenken müsste.“

    TTIP ist ein Handelsabkommen, auf das sich die EU und die USA einigten, um Handelsbarrieren
    aufzuheben und den Freihandel zu fördern.

    Als Antwort darauf beklagten die AmCham Repräsentanten die „Nutzlosigkeit solche Kategorien zu
    erstellen und demzufolge auch Listen mit verbotenen Substanzen“. So steht es im Sitzungsprotokoll.

    Die US-Handelsrepäsentanten bestanden auf einem auf Risiko basiertem Ansatz zur Regulierung, und betonen die
    Notwendigkeit für eine Bewertung der Auswirkungen anstelle von Beschränkungen.

    Am 2. Juli 2013, bei einem Besuch der US Mission to Europe bei der EU, bekräftigten sie die Botschaft. Später am
    Tag sandte Catherine Day, die General-Sekretärin der Kommission, einen Brief an Karl Falkenberg, den Direktor des
    Umweltamtes, um ihm mitzuteilen, dass er von den beschränkenden Kriterien des Entwurfes Abstand nehmen solle.

    „Wir empfehlen, dass Sie erwägen, wie andere DGs (Generaldirektionen) auch, eine einzige, allgemein gültige Bewertung
    der Auswirkungen zu erstellen um alle Vorschläge zu berücksichtigen,“ schrieb Day. „Wir denken nicht, dass es notwendig ist,
    eine Befürwortung der Kommission mit dem Ziel endokrin aktive Substanzen zu kennzeichnen, vorzubereiten.“
    Im Ergebnis wurden die für 2014 geplanten Beschränkungen bis 2016 zurück gestellt, trotz der geschätzten
    150 Milliarden zusätzlicher Kosten im Gesundheitswesen, die Krankheiten, die im Zusammenhang
    mit den endokrin aktiven Substanzen stehen, verursachen würden.

    Dazu gehören Intelligenzverlust, Adipositas und Chryptorchidismus (Lageanomalie der Hoden) bei Säuglingen.

    Einen Monat vor dem Treffen warnte AmCham die EU vor „weitreichenden Folgen“, falls die Kriterien genehmigt würden.
    AmCham verlangt eine Eu-Studie basierend auf der Wirksamkeit der Substanz, um durch einen annehmbaren
    Umgang mit den Endokrine niedrigere Grenzwerte zu erreichen.

    „ Wir sind beunruhigt darüber, dass diese Entscheidung, die die Ursache vieler wissenschaftlicher Debatten ist,
    aus politischen Gründen getroffen wird, ohne im Vorfeld zu ermitteln, welche Auswirkungen das auf den europäischen
    Markt haben wird,“ schrieb der Vorsitz des AmCham Umweltkomitees in einem Brief an die Kommission.


    FORTSETZUNG im Folgebeitrag
    Ich glaube an die Unantastbarkeit und an die Würde jedes einzelnen Menschen. Ich glaube, dass allen Menschen von Gott das gleiche Recht auf Freiheit gegeben wurde. Ich verspreche, jedem Angriff auf die Freiheit und der Tyrannei Widerstand zu leisten, wo auch immer sie auftreten mögen.
    (Gelöbnis auf die Freiheitsglocke zu Berlin)

    "Ich bin bekannt für meine Ironie. Aber auf den Gedanken, im Hafen von New York eine Freiheitsstatue zu errichten,
    wäre ich selbst nicht gekommen.
    George Bernard Shaw

  2. #2
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    AW: Konzerndiktatur durch TTIP

    TEIL 2

    Das könnte „dramatisch“ werden, ist zu lesen.


    Eine interne Note höchster Dringlichkeit wurde kurz danach an den Gesundheitskommissionär
    Tonio Borg gesandt, in der der Generaldirektor seiner Abteilung warnte, dass die europäische
    Endokrin-Politik „substanzielle Auswirkungen auf die Wirtschaft, Agrarindustrie und den Handel haben werde“.

    Der stark überarbeitete Brief, abgeschickt eine Woche bevor die Pläne der EU ausgesondert wurden, fährt fort:
    „USA, Kanada und Brasilien haben schon Besorgnis über diese Kriterien geäußert, die zu heftigen Nachwirkungen
    auf den Handel führen könnten.“

    Diese Serie von Vorkommnissen wurde vom Grünen MEP (Mitglied des Europäischen Parlaments) Bas Eickhout als
    „unglaublich“ beschrieben. „Diese Dokumente weisen überzeugende Hinweise auf, dass
    TTIP in Zukunft nicht nur eine Gefahr für die europäischen Standards ist, sondern dass das geschieht, während wir sprechen,“
    sagte er dem Guardian.

    In diesem Jahr übermittelten 64 MEPs Fragen an die Kommission, die sich an den Enthüllungen des Guardian über
    das Ausmaß des Industrielobbyismus orientierten und ob die Verzögerung der EDC Verordnungen in der Aufgabe derselben
    gipfeln soll. Schweden, das europäische Parlament und der Europarat haben Gerichtsverfahren gegen die
    Kommission für den Stillstand in der Gesetzgebung eingeleitet.

    Nur wenige Wochen bevor die Regulierungen fallen gelassen wurden, hatten große europäische Unternehmen wie
    Dupont, Bayer und BASF enorme Lobbyarbeit betr. der EDCs geleistet.
    Die Vereinigung der chemischen Industrie Cefic warnte, der Endokrin-Fall „könnte der Fall sein,
    der dem Fortkommen der EU-US Verhandlungen schaden könnte.“ (Anmerkung der Redaktion:
    Seit September 2012 ist Kurt Bock (BASF) Präsident der Cefic.)
    Der deutsche Chemie-Riese BASF beschwerte sich,
    dass Verbote für Pestizid-Substanzen den „freien Handel mit landwirtschaftlichen Produkten auf globalem
    Niveau einschränken könnten.“

    Um diese Zeit schaltete sich die Kommission des industriefreundlicheren Landwirtschaftsdepartment in die interne
    EU Debatte ein, nachdem sie „von Repräsentanten der US Chemie-Industrie darüber informiert wurde.“

    Ein gemeinsames Thema in den Lobby-Sendschreiben war die Notwendigkeit von Grenzwerten für den sicheren
    Umgang mit Endokrinen, auch wenn die wachsende Zahl wissenschaftlicher Ergebnisse darauf hinweist, dass lineare
    Grenzwert-Modelle, in denen die höhere Dosis höhere Effekte verursacht, auf die endokrin aktiven Substanzen nicht anwendbar sind.

    „Das menschliche Endokrin-System wird mittels Hormonen reguliert und die Rezeptoren reagieren empfindlich auf niedrige
    Dosierungen,“ sagt Hans Muilerman, PAN Europas chemischer Koodinator. „In Toxizitäts-Studien mit Tieren konnten
    Effekte bei niedrigen Dosierungen von Endokrinen beobachtet werden, die bei höherer Dosierung wieder verschwanden.
    Aber in dem Schaukampf der Regulierungen sind niedrigere Dosen nicht getestet worden.“

    Ein Kommissionssprecher bestand darauf, dass die Besorgnisse Gesundheit und Umwelt betreffend voll
    angesprochen werden müssen, trotz allem Druck der Industrie und Handelsgruppen.

    „Der laufende Prozess der Bewertung der Auswirkungen in Europa ist in keiner Weise mit den Verhandlungen zu
    TTIP verknüpft,“ sagte der Offizielle. „Die EU wird fortfahren, genau festgelegte Kriterien zur Kennzeichnung der
    EDCs fest zu legen, unabhängig vom weiteren Kurs unserer TTIP Verhandlungen mit den USA.“

    Ein EU-TTIP Grundsatzpapier zu Chemikalien, das im letzten Mai veröffentlicht wurde, beschreibt EDCx als eine der
    “neu entstehenden Aufgaben“, die die EU und die USA als „ verbesserte Zusammenarbeit in der Regulierung“ im künftigen
    TTIP Abkommen betrachten sollten.

    „Wie auch immer, angesichts der Tatsache, dass das zukünftige TTIP Abkommen höchstwahrscheinlich nicht
    forciert eingeführt wird, bevor die festgelegten Kriterien und Grenzwerte nicht angenommen sind, ist es klar,
    dass sie nicht Bestandteil der TTIP Verhandlungen sind,“ sagte der Sprecher.

    INFOBOX

    Endokrin aktive Substanzen

    Letzte Aktualisierung: 20. Mai 2015 – Die Konsultation bezieht sich auf frühere Arbeiten der EFSA zu
    endokrin aktiven Substanzen, insbesondere das im März 2013 veröffentlichte Wissenschaftliche
    Gutachten des Wissenschaftlichen Ausschusses der EFSA über die Gefahrenbewertung von endokrinen Disruptoren!

    Die Sachverständigen der EFSA kamen zu dem Schluss, dass mit den derzeit bzw. in Kürze verfügbaren
    international vereinbarten Prüfverfahren der Einfluss von chemischen Stoffen auf die wichtigsten endokrinen
    Pfade bei Säugern und Fischen, die bekanntlich auf endokrine Störungen empfindlich reagieren, identifiziert werden kann.
    Die hormonellen Pfade, für die die Prüfmethoden am besten geeignet sind, betreffen Östrogene, Androgene und
    Schilddrüsenhormone sowie die Steroidogenese (den biologischen Prozess zur Produktion von Steroiden).

    Die EFSA gelangte ferner zu dem Schluss, dass ein Risikobewertungsansatz, der sowohl potenzielle Beeinträchtigungen
    durch endokrin aktive Substanzen als auch die jeweilige Expositionswahrscheinlichkeit berücksichtigt, die bestmögliche
    Nutzung der vorliegenden Informationen zur Regulierung des Einsatzes der betreffenden Stoffe darstellt.

    Gefahren- vs. Risikobewertung endokrin wirksamer Substanzen

    Ob eine endokrin wirksame Substanz eine Gefahr darstellt (d.h. ob sie als potenzieller endokriner
    Disruptor betrachtet werden kann) hängt mit ihrer inhärenten Fähigkeit zusammen, das endokrine System zu stören
    und infolgedessen eine Beeinträchtigung hervorzurufen.

    Eine Gefahr ist eine mögliche Bedrohung in Zusammenhang mit den intrinsischen Eigenschaften eines Stoffs
    (wenn etwa seine Toxizität nachweislich Krebs verursacht). Das Risiko, dass der endokrine Disruptor eine schädliche
    Wirkung auf Mensch und Tier haben könnte, hängt von dem Grad (der Dosis), der Dauer und dem Zeitpunkt der Exposition von
    Menschen bzw. Tieren gegenüber dieser Gefahr ab.

    Gefahren können unbedenklich sein, wenn man ihnen gar nicht ausgesetzt oder die Exposition zu gering ist, um Schaden zu
    verursachen. Amygdalin beispielsweise ist ein Stoff, der in Aprikosenkernen enthalten ist. Als chemischer Stoff ist er recht toxisch
    und stellt daher eine Gefahr dar. Da wir den Stein in der Regel aber nicht mitessen, ist der Verbraucher dem Stoff auch nicht ausgesetzt
    und das vom Aprikosenverzehr ausgehende Verbraucherrisiko entsprechend gering einzuschätzen. Dies gilt analog für endokrine Disruptoren.

    Das Ziel der Risikobewertung besteht darin zu bewerten, wie wahrscheinlich es ist, dass eine
    Substanz – in diesem Fall eine endokrin wirksame Substanz – bei einer gegebenen oder zu erwartenden
    Exposition Schaden verursacht und was eine unbedenkliche Exposition darstellen würde.

    Während Frankreich reagiert hat – wird in der EU immer noch weiter diskutiert und ein Ende ist nicht in Sicht!
    Frankreich verbietet Weichmacher, Einweggeschirr und Plastiktüten

    Mehr Informationen zu
    24.520 suspekte Chemikalien in Flaschenwasser – Study Finds Over 24,000 Chemicals In Bottled Water

    Bei der Recherche fanden wir Netzfrauen folgende Aussagen der Chemiebranche!!!

    Chemiebranche setzt große Hoffnungen in EU-USA-Freihandelsabkommen (TTIP)

    Die chemische Industrie in den USA und der EU würde nach Einschätzung von Experten
    überdurchschnittlich vom transatlantischem Freihandelsabkommen TTIP profitieren. Neben dem
    Zollabbau versprechen sich die Akteure am meisten von einer intensiveren Zusammenarbeit im
    Bereich der Regulierung. Beim Außenhandel mit chemischen Produkten einschließlich Pharmazeutika erzielten
    die USA 2013 laut dem Fachverband ACC (American Chemistry Council) insgesamt einen leichten Überschuss.

    Europas REACH basiert auf dem Grundsatz „Ohne Daten kein Markt“

    Die maßgebliche Gesetzesgrundlage für die Chemikalienregulierung in der EU ist die im Juni 2007 in Kraft getretene
    EU-Verordnung „Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals“ (REACH).

    Sie basiert auf dem Grundsatz „Ohne Daten kein Markt“. Alle in der EU hergestellten oder in die EU importierten
    chemischen Stoffe müssen daher bis spätestens Mai 2018 bei der Regulierungsbehörde European Chemicals
    Agency (ECHA) registriert werden. Ist eine Substanz dort nicht registriert, so darf sie nicht hergestellt,
    importiert oder vermarktet werden.

    Bei der Registrierung sind bestimmte Mindestinformationen zu liefern, generell steigen die
    Datenanforderungen bei der Registrierung mit dem Mengenband des entsprechenden Stoffes.

    ACC setzt angesichts gestiegener Wettbewerbsfähigkeit der US-Chemie auf TTIP

    Der American Chemistry Council unterstützt die TTIP-Verhandlungen aus diversen Gründen.
    Der Fachverband sieht die US-Chemiebranche nach wie vor in einer Phase der beispiellosen
    Steigerung ihrer Wettbewerbsfähigkeit – bedingt in erster Linie durch niedrigere Energiekosten infolge
    des Schiefergas-Booms.

    Der ACC schätzt, dass vor diesem Hintergrund die Ausfuhren der US-Chemiebranche in den nächsten
    Jahren kräftig zunehmen werden. Bis 2018 soll sich die jährliche Wachstumsrate im Durchschnitt auf
    knapp 8% belaufen. Somit stellt sowohl die Suche nach neuen Absatzmärkten als auch die Reduzierung
    beziehungsweise der Abbau von Handelsbarrieren in bestehenden Absatzmärkten eine Priorität für die
    US-Chemieindustrie dar.

    Die Importzölle auf Chemikalien liegen laut ACC im Durchschnitt bei nur rund 3%. Angesichts des hohen
    Außenhandelsvolumens mit der Europäischen Union würde ein entsprechender Zollabbau dennoch bei den
    Chemikalienproduzenten zu spürbaren Ersparnissen in Höhe von 1,5 Mrd. US$ jährlich führen.

    Noch größer würden nach Auffassung des ACC die Ersparnisse durch die Reduzierung beziehungsweise den
    Abbau von regulatorischen Hindernissen ausfallen. Das Ziel einer stärkeren regulatorischen US-EU-Kooperation
    sei es laut ACC nicht, die regulatorischen Vollmachten zu schwächen, sondern dafür zu sorgen, dass diese
    nicht zu unnötigen Handelsbarrieren führen.

    Der ACC ist der Ansicht, dass die USA und die EU Chemikalien auf unterschiedliche Art und Weise regulieren
    und dass sich dies durch TTIP grundsätzlich nicht ändern wird. Das Abkommen könnte jedoch dafür sorgen,
    dass die unterschiedlichen Systeme so einheitlich wie möglich funktionieren, effiziente und effektive
    Regulierungsansätze gefördert sowie Möglichkeiten für Kostensenkungen und Lastenverteilung ausgelotet werden.

    Von prioritärem Interesse für die ACC-Mitgliedsfirmen sind dabei:

    – Eine verstärkte wissenschaftliche Zusammenarbeit, beispielsweise in Form der Entwicklung von
    Kriterien bezüglich der Verlässlichkeit und Qualität wissenschaftlicher Daten, mit denen regulatorische
    Entscheidungen untermauert werden.

    – Eine größere Transparenz bei gemeinsamen Handlungen der beiden Regulierungsbehörden.
    Durch diese könnte das Vertrauen der Interessenvertreter sowohl in die regulatorische Zusammenarbeit als
    auch deren Unterstützung dafür gestärkt werden.

    – Eine Daten- und Informationenmitbenutzung. Die Minimierung der Nachfrage nach neuen Informationen
    sollte zentraler Bestandteil einer verstärkten transatlantischen Regulierungskooperation sein.
    Erleichtert werden könnte dies durch eine bessere gemeinsame Daten- und Informationsnutzung.

    – Priorisierung von Chemikalien im Hinblick auf Überprüfung und Bewertung.
    Die verbesserte Zusammenarbeit sollte eine Vereinbarung beinhalten, die Prinzipien für die
    Priorisierung festlegt, die klar, spezifisch und transparent sind.

    – Stimmigkeit bei der chemischen Bewertung. Generell sollte dabei eine gemeinsame wissenschaftliche
    Basis für Regulierungsentscheidungen entwickelt werden.


    Fortsetzung im Folgebeitrag
    Ich glaube an die Unantastbarkeit und an die Würde jedes einzelnen Menschen. Ich glaube, dass allen Menschen von Gott das gleiche Recht auf Freiheit gegeben wurde. Ich verspreche, jedem Angriff auf die Freiheit und der Tyrannei Widerstand zu leisten, wo auch immer sie auftreten mögen.
    (Gelöbnis auf die Freiheitsglocke zu Berlin)

    "Ich bin bekannt für meine Ironie. Aber auf den Gedanken, im Hafen von New York eine Freiheitsstatue zu errichten,
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    George Bernard Shaw

  3. Folgender Benutzer sagt Danke zu Hagen für den nützlichen Beitrag:

    Bumble Bee (22.07.2015)

  4. #3
    Administrator Avatar von Hagen
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    AW: Konzerndiktatur durch TTIP

    TEIL 3

    VCI sieht viele Vorteile für die deutsche Chemiebranche durch TTIP


    Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) befürwortet TTIP und fordert dabei grundsätzlich,
    alle Industriezölle zwischen den USA und der EU abzuschaffen, die regulatorische Kooperation
    voranzutreiben und neue Regeln zu schaffen, die über das bisherige multilaterale Regelwerk hinausgehen.

    Im Hinblick auf potenzielle Vorteile für die Chemieindustrie stehen laut VCI vier Bereiche im Fokus:
    – Der Zollabbau. Zwar stuft der deutsche Verband die Chemikalienzollsätze als niedrig ein, dennoch
    verursachten sie aufgrund des großen Handelsvolumens spürbare Kosten: Laut VCI haben die in der
    EU ansässigen Chemieunternehmen 2010 für Exporte in die USA Zölle in Höhe von rund 700 Mio.
    Euro in die US-Staatskasse gezahlt, während US-Unternehmen etwa 1 Mrd. Euro nach Brüssel abgeführt haben.

    – Die Ursprungsregeln. TTIP biete nun die „einmalige Gelegenheit“, sich auf gemeinsame Grundprinzipien zu einigen.
    Durch einfache Ursprungsregeln könnten Unternehmen einfacher und unbürokratischer die Herkunft ihrer
    Produkte nachweisen und so in den Genuss des zollfreien Handels kommen.

    – Der Zugang zu Vorprodukten und zu Rohstoffen. So würde durch den Wegfall von Zöllen und anderen
    Barrieren der Bezug von Vorleistungen aus den USA günstiger.

    – Die regulatorische Kooperation. Hier sieht auch der VCI das größte Wohlstandspotenzial von TTIP.

    Was die möglichen positiven Auswirkungen von TTIP auf die chemische Industrie in Deutschland anbelangt,
    so geht der VCI von 2.000 neuen Arbeitsplätzen aus. Zudem wäre ein Produktionszuwachs von 2 Mrd. Euro
    und eine zusätzliche Wertschöpfung von 600 Mio. Euro zu erwarten.
    Bei letzterer würden erfahrungsgemäß 70% auf neue Arbeitsplätze und Gehälter sowie 30% auf
    höhere Gewinne der Unternehmen entfallen.

    Cefic und ACC haben zusammen Vorschläge für verbesserte Kooperation vorgelegt

    Der VCI bringt sich auch über den europäischen Chemiebranchenverband European Chemical Industry
    Council (Cefic) in die TTIP-Diskussion ein. Cefic und ACC haben im Dezember 2013 gemeinsam Vorschläge
    für eine verbesserte Kooperation im Rahmen von TTIP gemacht. Diese sind im März 2014 gegenüber der
    EU-Kommission im Hinblick auf die Prozesse bei REACH und TSCA präzisiert worden. Dabei geht es um:

    – Die Kooperation bei der Priorisierung von Chemikalien für die Bewertung und bei den Bewertungsmethoden.
    – Die wissenschaftliche Kooperation, um sowohl Ratschläge für die Chemikalienbewertung zu geben wie auch
    Ratschläge im Hinblick auf neue und aufkommende Themen von transatlantischer Bedeutung.

    – Die Zusammenarbeit bei neuen und aufkommenden Themen.
    – Die ähnliche Handhabung bei der Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien, einschließlich der
    Förderung des GHS-Einstufungs- und Kennzeichnungssystems der UNO als gemeinsame Grundlage
    (Global Harmonisiertes System zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien; Globally Harmonized
    System of Classification and Labelling of Chemicals, GHS).

    – Die Entwicklung eines Mechanismus für den Daten- und Informationsaustausch zwischen den Regierungen
    unter Berücksichtigung des Schutzes vertraulicher Daten.

    – Die gegenseitige Akzeptanz von Notifizierung beziehungsweise Registrierung neuer Chemikalien.

    Auch EU-Kommission strebt verbesserte regulatorische Zusammenarbeit an

    In ihren Verhandlungsleitlinien (Stand: Mai 2014) hat die EU-Kommission zuerst konstatiert, dass aus
    Sicht von Wirtschaft und Politik weder eine vollständige Harmonisierung noch eine gegenseitige
    Anerkennung auf Grundlage der bestehenden Gesetzgebungen möglich erscheinen. REACH und TSCA
    seien bei grundlegenden Prinzipien zu unterschiedlich.

    Ziel der TTIP-Verhandlungen sollte es daher sein, im Rahmen der bestehenden Vorgaben alle Möglichkeiten
    regulatorischer Zusammenarbeit und Konvergenz zu finden und sich dann darauf zu verständigen.

    Die EU-Kommission hat vier Kernbereiche identifiziert, in denen durch einen höheren Grad der Konvergenz
    die Effizienz gesteigert und die Kosten verringert werden könnten. Änderungen der bestehenden Regelwerke
    seien dabei nicht nötig. Ebenso bliebe die Fähigkeit der Vertragspartner erhalten, darauf aufbauend zu
    regulieren und eigene Entscheidungen zu treffen.

    Bei den vier Bereichen handelt es sich um:
    – Die Zusammenarbeit bei der Priorisierung von Chemikalien für die Bewertung und bei den Bewertungsmethoden.
    – Die Förderung einer ähnlichen Handhabung der Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien.
    – Die Zusammenarbeit bei neuen und sich entwickelnden Sachverhalten, darunter beispielsweise endokrine
    Disruptoren sowie Nanomaterialien.

    – Den verbesserten Informationsaustausch und den Schutz von vertraulichen Geschäftsinformationen.

    Deutsche Chemiefirmen befürworten TTIP

    Von Seiten der BASF wird TTIP nach Aussagen von André Becker, Chief Financial Officer der
    BASF Corporation, voll befürwortet

    Die USA seien bereits heute der zweitgrößte Chemiemarkt der Welt. Durch den Schiefergas-Boom
    dürfte der Markt weiter an Bedeutung gewinnen und verstärkt die Funktion einer Wachstumslokomotive
    für BASF übernehmen.

    Im Rahmen von TTIP erhofft sich Becker am meisten von einer verbesserten Kooperation zwischen beiden
    Partnern. Denn bestimmte Positionen würden in den USA und der EU durchaus unterschiedlich ausfallen,
    so dass im Hinblick auf die Chemikalienregulierung ein „Copy & Paste“-Ansatz nicht in Frage käme.
    Wichtig seien also die Schaffung eines gemeinsamen Grundverständnisses sowie der Einstieg in eine
    insgesamt besser koordinierte transatlantische Beziehung.

    BASF gehe es laut Becker ausdrücklich nicht darum, im Rahmen von TTIP Standards zu reduzieren.
    Ebenso würde BASF keine Kompromisse bei der Sicherheit für die Standorte, Mitarbeiter und Kunden
    machen. Bei den laufenden Verhandlungen sollte Becker zufolge darauf geachtet werden, dass die Qualität
    des Vertragsinhalts wichtiger ist als die Geschwindigkeit des Abschlusses.

    Nach Aussagen von Dr. Rolf Ackermann, Pressesprecher der Bayer AG, bietet TTIP eine einmalige Chance,
    die wirtschaftliche Integration der beiden Handelsräume zu vertiefen und den Freihandel zu stärken. Was den
    Zollabbau anbelangt, so fließen laut Ackermann innerhalb des Bayer-Konzerns jedes Jahr Waren –
    überwiegend Zwischenprodukte – im Wert eines niedrigen einstelligen Milliardenbetrags zwischen der
    EU und den USA hin und her. Allein durch den Zollwegfall ließe sich ein beträchtlicher zweistelliger
    Millionenbetrag einsparen.

    Erhebliche Erleichterungen im transatlantischen Handel verspricht sich Bayer vor allem von einer verstärkten
    regulatorischen Zusammenarbeit. Derzeit erschwerten laut Ackermann noch immer unterschiedliche gesetzliche
    Regelungen den Handel und führten zu unnötigen Belastungen, etwa durch doppelte Berichtspflichten oder
    Registrierungsanforderungen. Könnten solche Hürden durch TTIP gesenkt werden, wäre dies eine große
    Erleichterung für den Handel. Davon würden Wirtschaft und Verbraucher gleichermaßen profitieren.

    Nach Einschätzung von Ackermann würden hohe Schutzstandards für Umwelt und Verbraucher dabei
    selbstverständlich aufrecht erhalten, denn die Verpflichtung zur Kooperation dürfe die regulatorische
    Autonomie der EU und der USA nicht in Frage stellen.

    Im Chemiesektor konzentriert sich Bayer zusammen mit den Verbänden auf einige wenige konkrete Anliegen:

    – Kooperation bei der Priorisierung von Chemikalien, die einer Bewertung unterzogen werden müssen.
    – Zusammenarbeit und Informationsaustausch zwischen den Chemikalienbehörden.
    – Die Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien ähnlich zu handhaben und eine transatlantisch
    kompatible Umsetzung des GHS-Klassifizierungs- und Kennzeichnungssystems der UNO zu erreichen.

    Mehr Informationen und Quelle

    EU-Standpunkt zu TTIP bezüglich Chemikalien

    Internet: http://trade.ec.europa.eu/doclib/doc...doc_152468.pdf
    Gesetzentwurf Chemicals in Commerce Act (CICA)

    Internet: http://docs.house.gov/meetings/IF/IF...ommerceAct.pdf

    TEXT ENDE

    Danke Doro, für diese sehr gute Recherche und die Aufarbeitung!


    VG
    Hagen
    Ich glaube an die Unantastbarkeit und an die Würde jedes einzelnen Menschen. Ich glaube, dass allen Menschen von Gott das gleiche Recht auf Freiheit gegeben wurde. Ich verspreche, jedem Angriff auf die Freiheit und der Tyrannei Widerstand zu leisten, wo auch immer sie auftreten mögen.
    (Gelöbnis auf die Freiheitsglocke zu Berlin)

    "Ich bin bekannt für meine Ironie. Aber auf den Gedanken, im Hafen von New York eine Freiheitsstatue zu errichten,
    wäre ich selbst nicht gekommen.
    George Bernard Shaw

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    Bienalf (22.07.2015), Bumble Bee (22.07.2015), drohne (22.07.2015)

  6. #4
    Avatar von Bienalf
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    AW: Konzerndiktatur durch TTIP

    Ihr habt doch mitbekommen was passiert, wenn ein Volk wirklich eine Volksabstimmung durchführt wie in Griechenland.
    Und sich dann gegen weitere Sanktionen und Preiserhöhungen ausspricht. Dann werden eben mal die handelnden Politiker erpreßt oder sogar mit dem Tode bedroht.
    Warum ist Varufakis zurückgetreten. Dazu hat er folgendes gesagt:

    "Das völlig Fehlen diplomatischer Skrupel, auf Seiten der vermeintlichen Verteidiger der europäischen Demokratie. Das ziemlich klare Verständnis auf der anderen Seite, dass wir analytisch auf der selben Seite stehen – natürlich wird das jetzt nie herauskommen. [Und doch] wenn sehr mächtige Personen einem in die Augen schauen und sagen, „Sie haben Recht mit dem, was Sie sagen, aber wir werden Euch dennoch zerquetschen.“

    Sagt alles. Denkt daran wir sind alle Griechen. Wir sind auch bald dran davon hat Karl Wilhelm von Weizäcker schon 1983 in seinem Buch der bedrohte Frieden geschrieben:

    Von Weizsäcker sagte in seinem letzten großen Werk "Der bedrohte Frieden" 1983 Hanser-Verlag, innerhalb weniger Jahre den Niedergang des Sowjet Kommunismus voraus (er wurde ausgelacht). Seine Prognose, auf welches Niveau der Lohn,- Gehaltsabhängige zurückfallen würde, wenn der Kommunismus nicht mehr existiert, war schockierend.

    Weizsäcker beschreibt die Auswirkungen einer dann einsetzenden Globalisierung, (obwohl es damals dieses Wort noch nicht gab) so wie er sie erwartete.

    1. Die Arbeitslosenzahlen werden weltweit ungeahnte Dimensionen erreichen.

    2. die Löhne werden auf ein noch nie da gewesenes Minimum sinken.

    3. Alle Sozialsysteme werden mit dem Bankrott des Staat zusammenbrechen. Rentenzahlungen zuerst. Auslöser ist eine globale Wirtschaftskrise ungeheurer Dimension, die von Spekulanten ausgelöst wird.

    4. ca. 20 Jahre nach dem Untergang des Kommunismus, werden in Deutschland wieder Menschen verhungern.

    5. Die Gefahr von Bürgerkriegen steigt weltweit dramatisch.

    6. Die herrschende Elite wird gezwungen, zu ihrem eigenen Schutz Privatarmeen zu unterhalten.

    7. Um ihre Herrschaft zu sichern, werden diese Eliten frühzeitig den totalen Überwachungsstaat schaffen, eine weltweite Diktatur einführen.

    8. Die ergebenen Handlanger dieses Geldadels sind korrupte Politiker.

    9. Die Kapitalwelt fördert wie eh und je, einen noch nie dagewesen Nationalismus (Faschismus), als Garant gegen einen eventuell wieder erstarkenden Kommunismus.

    10. Zum Zweck der Machterhaltung wird man die Weltbevölkerung auf ein Minimum reduzieren. Dies geschieht mittels künstlich erzeugter Krankheiten. Hierbei werden Bio-Waffen als Seuchen deklariert, aber auch mittels gezielten Hungersnöten und Kriegen. Als Grund dient die Erkenntnis, das die meisten Menschen ihre eigene Ernährung nicht mehr finanzieren können, jetzt wären die Reichen zu Hilfsmaßnahmen gezwungen, andernfalls entsteht für sie ein riesiges, gefährliches Konfliktpotential.

    11. Um Rohstoffbesitz und dem eigenen Machterhalt dienend, werden Großmächte Kriege mit Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen führen.

    12. Die Menschheit wird nach dem Niedergang des Kommunismus, dass skrupelloseste und menschenverachtende System erleben wie es die Menschheit noch niemals zuvor erlebt hat, ihr Armageddon.


    Das System, welches für diese Verbrechen verantwortliche ist, heißt "unkontrollierter Kapitalismus".



    C. F. von Weizsäcker sagte (vor 25 Jahren), dass sein Buch, welches er als sein letztes großes Werk bezeichnete, mit Sicherheit von der Bevölkerung nicht verstanden würde und die Dinge somit ihren Lauf nehmen!

    Das deutsche Volk bewertete er wenig schmeichelhaft wie folgt: Absolut Obrigkeitshörig, des Denkens entwöhnt, typischer Befehlsempfänger, ein Held vor dem Feind, aber ein totaler Mangel an Zivilcourage! Der typische Deutsche verteidigt sich erst dann, wenn er nichts mehr hat, was sich zu verteidigen lohnt. Wenn er aber aus seinem Schlaf erwacht ist, dann schlägt er in blindem Zorn alles kurz und klein, auch das was ihm noch helfen könnte.

    Die einzige Lösung die Weizsäcker bietet, ist die Hoffnung: dass nach diesen unvermeidlichen Turbulenzen dieser Planet noch bewohnbar bleibt.
    Denn Fakt ist, die kleine Clique denen diese Welt schon jetzt gehört, herrscht nach dem einfachen aber klaren Motto: "Eine Welt, in der wir nicht das alleinige Sagen haben, die braucht es auch in Zukunft, nicht mehr zu geben".

    Wie bereits oben erwähnt, Weizsäcker rechnete nicht damit verstanden zu werden.

    Auf die Frage eines Journalisten, was ihn denn am meisten stören würde, antwortete er: "mich mit einem dummen Menschen unterhalten zu müssen"


    Gefunden bei:
    http://www.das-gibts-doch-nicht.info/seite5094.php

    Glaubt heute die Menschheit sei Ausführungen?

  7. Folgender Benutzer sagt Danke zu Bienalf für den nützlichen Beitrag:

    Bumble Bee (22.07.2015)

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