Erfolg gegen TTIP 2.0

Hagen

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Liebe Mitstreiter,

ich bin mir noch nicht ganz sicher wie groß der
"Wahrheitsgehalt" ist und wieviel Interpretation.
Ich habe Informationen, dass Alternativmodelle
zu diesen "Privaten Schiedsgerichten" angestrebt
werden - aber auch diesen Informationen vertraue ich
noch nicht.

Dennoch bewegt sich vieles, und das ursprünglich angedachte
Schiedsgericht scheint zunächst einmal vom Tisch.

Hier der erste Artikel den ich dazu in einer öffentlichen Zeitschrift gefunden habe:
(wenn ich mehr finde, stelle ich es ein)

TEXT KRONE:
ERFOLG GEGEN TTIP
[FONT=placardcondensed_bold]EU-Kommission stoppt private Schiedsgerichte[/FONT]

Hunderttausende "Krone"-Leser hatten unsere gemeinsame
Anti-TTIP-Petition mit SPAR unterzeichnet - jetzt gibt es in
Brüssel den ersten massiven Erfolg! EU-Handelskommissarin
Cecilia Malmström rudert in einem ganz wesentlichen Punkt zurück:
Sie verkündete das Aus für die heftig kritisierten privaten Schiedsgerichte.
Inzwischen kommt sogar von der UNO Kritik am US-Pakt.



"Ein riesiger Erfolg für alle in Österreich, aber auch in Europa, die dieses
Freihandelsabkommen ablehnen", freut sich SPÖ-Europamandatar Jörg Leichtfried.
Wie berichtet, ist der engagierte Steirer unser Öko-Verbündeter in Brüssel.
Denn Leichtfried ist es - gemeinsam mit Kanzler Werner Faymann - gelungen,
die europäische Sozialdemokratie gegen den unseligen Handelspakt zu mobilisieren.

Mittwochvormittag verkündete Malmström - doch etwas zähneknirschend und kleinlaut -
das Aus für die privaten Schiedsgerichte, die milliardenschwere Konzerne sogar über
nationales Recht gestellt hätten. Doch Leichtfried gibt sich nicht zufrieden:
Jetzt muss ein echter, unabhängiger internationaler Handelsgerichtshof her:
"Die Kommissarin zaubert jetzt nämlich ein US-EU-Juristenkonstrukt aus dem Hut."


Auch UNO kritisiert umstrittenen Handelspakt

Inzwischen kommt - wie Greenpeace-Aktivistin Kristina Schubert-Zsilavecz
mitteilt - auch massive TTIP-Kritik aus New York: Ein hochrangiger
UN-Beamter fordert das Ende der umstrittenen Verhandlungen zwischen
Brüssel und den USA. In einem Interview mit der angesehenen britischen
Zeitung "Guardian" fordert der Vereinte-Nationen-Mitarbeiter Alfred de Zayas:
"Wir müssen die Lehren aus den bereits abgeschlossenen Handelsabkommen ziehen.

"Mark Perry und Christoph Matzl, Kronen Zeitung


[FONT=Lato, Segoe WP, verdana]TEXT ENDE[/FONT]

Es zudem ist eine sehr große Unterstützung, dass die UN dieses Statement abgibt
wie oben beschrieben.

VG
Hagen







 
Es sollten nicht nur einzelne Punkte sonder das ganze Thema vom Tisch. Knebelvertrag bleibt Knebelvertrag...
 
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