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Thema: Erfolg gegen TTIP 2.0

  1. #1
    Administrator Avatar von Hagen
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    Erfolg gegen TTIP 2.0

    Liebe Mitstreiter,

    ich bin mir noch nicht ganz sicher wie groß der
    "Wahrheitsgehalt" ist und wieviel Interpretation.
    Ich habe Informationen, dass Alternativmodelle
    zu diesen "Privaten Schiedsgerichten" angestrebt
    werden - aber auch diesen Informationen vertraue ich
    noch nicht.

    Dennoch bewegt sich vieles, und das ursprünglich angedachte
    Schiedsgericht scheint zunächst einmal vom Tisch.

    Hier der erste Artikel den ich dazu in einer öffentlichen Zeitschrift gefunden habe:
    (wenn ich mehr finde, stelle ich es ein)

    TEXT KRONE:
    ERFOLG GEGEN TTIP
    EU-Kommission stoppt private Schiedsgerichte

    Hunderttausende "Krone"-Leser hatten unsere gemeinsame
    Anti-TTIP-Petition mit SPAR unterzeichnet - jetzt gibt es in
    Brüssel den ersten massiven Erfolg! EU-Handelskommissarin
    Cecilia Malmström rudert in einem ganz wesentlichen Punkt zurück:
    Sie verkündete das Aus für die heftig kritisierten privaten Schiedsgerichte.
    Inzwischen kommt sogar von der UNO Kritik am US-Pakt.



    "Ein riesiger Erfolg für alle in Österreich, aber auch in Europa, die dieses
    Freihandelsabkommen ablehnen", freut sich SPÖ-Europamandatar Jörg Leichtfried.
    Wie berichtet, ist der engagierte Steirer unser Öko-Verbündeter in Brüssel.
    Denn Leichtfried ist es - gemeinsam mit Kanzler Werner Faymann - gelungen,
    die europäische Sozialdemokratie gegen den unseligen Handelspakt zu mobilisieren.

    Mittwochvormittag verkündete Malmström - doch etwas zähneknirschend und kleinlaut -
    das Aus für die privaten Schiedsgerichte, die milliardenschwere Konzerne sogar über
    nationales Recht gestellt hätten. Doch Leichtfried gibt sich nicht zufrieden:
    Jetzt muss ein echter, unabhängiger internationaler Handelsgerichtshof her:
    "Die Kommissarin zaubert jetzt nämlich ein US-EU-Juristenkonstrukt aus dem Hut."


    Auch UNO kritisiert umstrittenen Handelspakt

    Inzwischen kommt - wie Greenpeace-Aktivistin Kristina Schubert-Zsilavecz
    mitteilt - auch massive TTIP-Kritik aus New York: Ein hochrangiger
    UN-Beamter fordert das Ende der umstrittenen Verhandlungen zwischen
    Brüssel und den USA. In einem Interview mit der angesehenen britischen
    Zeitung "Guardian" fordert der Vereinte-Nationen-Mitarbeiter Alfred de Zayas:
    "Wir müssen die Lehren aus den bereits abgeschlossenen Handelsabkommen ziehen.

    "Mark Perry und Christoph Matzl, Kronen Zeitung


    TEXT ENDE

    Es zudem ist eine sehr große Unterstützung, dass die UN dieses Statement abgibt
    wie oben beschrieben.

    VG
    Hagen







    Ich glaube an die Unantastbarkeit und an die Würde jedes einzelnen Menschen. Ich glaube, dass allen Menschen von Gott das gleiche Recht auf Freiheit gegeben wurde. Ich verspreche, jedem Angriff auf die Freiheit und der Tyrannei Widerstand zu leisten, wo auch immer sie auftreten mögen.
    (Gelöbnis auf die Freiheitsglocke zu Berlin)

    "Ich bin bekannt für meine Ironie. Aber auf den Gedanken, im Hafen von New York eine Freiheitsstatue zu errichten,
    wäre ich selbst nicht gekommen.
    George Bernard Shaw

  2. Folgender Benutzer sagt Danke zu Hagen für den nützlichen Beitrag:

    Salsa (07.05.2015)

  3. #2

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    AW: Erfolg gegen TTIP 2.0

    Es sollten nicht nur einzelne Punkte sonder das ganze Thema vom Tisch. Knebelvertrag bleibt Knebelvertrag...

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