Es ist positiv zu bewerten, die meisten Menschen sind wach geworden

Hagen

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Liebe Kollegen und Mitstreiter,

Es ist positiv zu bewerten, die meisten Menschen sind wach geworden.
Der Widerstand gegen TTIP, CETA und TISA ist auf Touren gekommen und
in vollem Gange.
So gibt es zahlreiche Vereinigungen, Aktionen, Petitionen und Proteste.
Es werden Informationen verteilt, Richter und Rechtswissenschaftler
schlagen Alarm, und
Bürger schreiben ihre gewählten Abgeordneten in den Parlamenten Kommunal,
auf Bundesebene und auch im EU Parlament an,
zudem wurde Verfassungsbeschwerde von 15 000 Bürgern auf dem
Bundesverfassungsgericht eingereicht.
Es entsteht enormer Druck, weil sich viele nun Engagieren.
Ein Beispiel sind solche "Leserbriefe"

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Allen ein großes Danke für das Engagement.
Weiter so, der Kampf ist leider noch nicht gewonnen.

Die Propaganda in Form fehlender Informationen seitens der Leitmedien (oder besser "Mainstreammedien")
zeigt sich leider nicht nur in diesen Bereichen.
Da das hier kein Thema werden soll, sei nur ein Hinweis
auf die Seite

https://propagandaschau.wordpress.com/

in Verbindung mit dem Hinweis, dass wir stark desinformiert werden, insbesondere
was die Ziele und Machenschaften der USA betrifft.
Das aber hier nur als Randbemerkung.
(Wer weitere Infos haben möchte, bitte per PN und dann eMail, da dies eigentlich nicht hier her gehört).

Zurück zu den Freihandelsabkommen:

Hier kann man einen Brief an den zuständigen Abgeordneten schicken:

https://www.umweltinstitut.org/mitmach-aktionen/zaehne-zeigen-gegen-ttip.html


Hier kann man kostenfrei Flyer, Unterschriftenlisten, Aufkleber und Plakate bestellen

http://www.umweltinstitut.org/info-kampagnen/freihandel-infokampagne.html


Ich selbst habe bereits viele Flyer in die Briefkästen geworfen.
Das geht beim Hunde- Spaziergang am späten Abend so nebenbei.

Ein weiteres Paket werde ich heute anfordern und in den nächsten Tagen verteilen.

Von der eingereichten Verfassungsbeschwerde liegen noch keine weiteren
Rückmeldungen vor. Der Endtermin zum Anmelden um sich daran zu beteiligen war der 23.03.15.

Für das Mitstreiten und mit machen und Engagement hier an Alle ein dickes Lob!

VG
Hagen
 
Es ist positiv zu bewerten, die meisten Menschen sind wach geworden.
Der Widerstand gegen TTIP, CETA und TISA ist auf Touren gekommen und
in vollem Gange.

Das haben wir vor allem dem Internetzeitalter zu verdanken, was Walter Hafaeker -um einen Namen zu erwähnen- berichten, geht noch am gleichen Tag ins Netz und wird dort verteilt. Die Info-Streuung solcher Nachrichten ist oft enorm, was mündige Bürger sehr rasch auf die Barrikaden steigen lässt.

Josef
 
Ich darf diesen Bericht hier auch einstellen, allen zur Information:


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Ein Bericht aus Münster:

TEXT ANFANG

Münster -
Bei einem Sonderparteitag hat die SPD Münster mehrheitlich den Beschluss gefasst,
den Abbruch der Verhandlungen für TTIP, Tisa und Ceta zu unterstützen.
Von Marc Bracht

Beachtliche Mehrheit beim Sonderparteitag: Die SPD Münster stimmte für einen
Abbruch der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP, sowie TISA und CITA.
„Ein klares Ja für einen fairen und nachhaltigen Welthandel“, lautet die Forderung aus Münster.

Mangelnde Transparenz führt zu Risiken
Vorangegangen war eine Diskussion mit Maritta Strasser (Campact) und dem
Europaabgeordneten Prof. Dr. Dietmar Köster. Über 100 Teilnehmer waren der
Einladung zum Parteitag in den Räumen des Bildungszentrums der Handwerkskammer gefolgt.
Maritta Strasser eröffnete die Diskussion. Ihr Plädoyer:
„Ein Abkommen wie TTIP muss ganz klar Wachstum und Jobs mit sich bringen.“
Die mangelnde Transparenz führe zu Risiken, die schwerwiegend seien.
„Laut neuester Studien kostet TTIP Arbeitsplätze“, kritisierte Strasser.
In Deutschland müsse man mit 134 000 mehr Arbeitslosen rechnen,
sollte das Freihandelsabkommen in Kraft treten. Weitere Risiken seien
der Verlust von Souveränität auf Bundes- wie auf Kommunalebene.
Ebenso kritisierte sie die Folgen für die Umwelt und die möglichen Investorenklagen.
Sie setzte sich für einen sofortigen Abbruch der Verhandlungen seitens der SPD ein.
„Das Ganze ist nicht wasserdicht.“

Brüchiges Europa
Etwas positiver, wenn auch mit klaren Kritikpunkten,
betrachtet Dietmar Köster das mögliche Freihandelsabkommen.
„In den letzten Jahren führte die Stärkung der Konzerne zu sozialer Ungleichheit“,
erklärte er. Diese Ungleichheit habe Europa brüchig gemacht. „TTIP kann für Staatenzusammenhalt sorgen“,
plädierte er. Auch wenn er die mangelnde Transparenz unangemessen findet,
so stellte er sich gegen einen direkten Abbruch der Verhandlungen. „Man kann weder dafür,
noch dagegen sein, wenn man die Inhalte nicht kennt.“ Es müsse einen offenen
Diskurs und Mitspracherecht geben. „Wir müssen aktiv mitgestalten. Nur Ja oder
Nein zum Gesamtpaket, das geht nicht.“
Es folgte eine dreistündige Debatte. Dann steht der Beschluss: Die SPD in Münster folgt
dem Antrag der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen (ASJ) und ist für den
sofortigen Abbruch der Verhandlungen. Stattdessen:
„Soziale und ökologische Mindeststandards für den Welthandel sind das Ziel.“

TEXT ENDE
 
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