Seite 2 von 2 ErsteErste 12
Ergebnis 11 bis 20 von 20

Thema: Wir machen eine Verfassungsbeschwerde gegen CETA

  1. #11
    Administrator Avatar von Hagen
    Registriert seit
    23.05.2011
    Ort
    Mittenwald
    Alter
    49
    Beiträge
    4.402
    Imker seit
    2011
    Heimstand
    Bei mir im Garten
    Wanderimker
    Ja, teilweise.
    Rähmchenmaß
    Zander
    Danke Thanks Given 
    1.443
    Danke Thanks Received 
    2.088
    Thanked in
    Bedankt : 986
    Tops
    Erhalten: 842
    Vergeben: 826

    AW: Wir machen eine Verfassungsbeschwerde gegen CETA

    Zitat Zitat von drohne Beitrag anzeigen
    leider dürfen wir Österreicher da aus rechtlichen Gründen nicht mitmachen. Macht aber nichts, nun wissen die jedenfalls, dass dies auch bei uns Interesse findet.
    Hallo Josef,

    das ist schade.
    Aber trotzdem gut, wie Du sagst, dass das Thema auch
    überall von Interesse ist.

    Ich hätte eigentlich gedacht, dass eine Verfassungsbeschwerde
    grundsätzlich von jedem eingereicht werden kann.
    Schließlich könnte es ja sein, dass einem Österreicher, einem Schweizer oder
    einem Franzosen auffällt, dass etwas gegen das Grundgesetz eines Landes verstößt.

    Wie auch immer, wir werden auf jeden Fall hier berichten wie das ganze sich
    entwickelt.
    Man hat mir auch seitens der "Netzfrauen" zugesagt, dass das Thema
    dort journalistisch aufgearbeitet wird.

    Es zieht Kreise und der Druck wächst.

    VG
    Hagen
    Ich glaube an die Unantastbarkeit und an die Würde jedes einzelnen Menschen. Ich glaube, dass allen Menschen von Gott das gleiche Recht auf Freiheit gegeben wurde. Ich verspreche, jedem Angriff auf die Freiheit und der Tyrannei Widerstand zu leisten, wo auch immer sie auftreten mögen.
    (Gelöbnis auf die Freiheitsglocke zu Berlin)

    "Ich bin bekannt für meine Ironie. Aber auf den Gedanken, im Hafen von New York eine Freiheitsstatue zu errichten,
    wäre ich selbst nicht gekommen.
    George Bernard Shaw

  2. #12
    Administrator Avatar von drohne
    Registriert seit
    18.01.2007
    Ort
    3710 Fahndorf 86
    Alter
    69
    Beiträge
    39.799
    Imker seit
    1976
    Heimstand
    JA
    Wanderimker
    Ja
    Rähmchenmaß
    ÖBW
    Danke Thanks Given 
    4.839
    Danke Thanks Received 
    7.064
    Thanked in
    Bedankt : 4.488
    Tops
    Erhalten: 3.405
    Vergeben: 2.089

    AW: Wir machen eine Verfassungsbeschwerde gegen CETA

    Zitat Zitat von Hagen Beitrag anzeigen
    Wie auch immer, wir werden auf jeden Fall hier berichten wie das ganze sich
    entwickelt.
    Darum möchte ich bitten Hagen und wenn sich bei uns ähnliches werde ich auch darüber informieren.


    Freude habe ich mit der anrufenden Dame und dem dortigen engagierten Team, sie hat sich meiner Faru gegenüber vorgestellt und ihr ganz genau erklärt worum es in dieser Sache geht, genauso gut hätte sie auch meinen Brief in den Schredder geben können.

    Josef

  3. #13
    Administrator Avatar von Hagen
    Registriert seit
    23.05.2011
    Ort
    Mittenwald
    Alter
    49
    Beiträge
    4.402
    Imker seit
    2011
    Heimstand
    Bei mir im Garten
    Wanderimker
    Ja, teilweise.
    Rähmchenmaß
    Zander
    Danke Thanks Given 
    1.443
    Danke Thanks Received 
    2.088
    Thanked in
    Bedankt : 986
    Tops
    Erhalten: 842
    Vergeben: 826

    AW: Wir machen eine Verfassungsbeschwerde gegen CETA

    Josef,

    gute Nachrichten:

    Eine am Freitag erschienene ausführliche Rechtsmeinung des deutschen Verfassungsrechtlers Siegfried Broß
    zum Investorenschutz (ISDS) im TTIP kommt zum Schluss, dass "die Einrichtung privater Schiedsgerichte verfassungswidrig" sei,
    weil dadurch "eine autonome Rechtsordnung" entstünde, "die allein von den privaten Schiedsgerichten definiert würde".
    Auch der Wiener Völkerrechtsprofessor Erich Schweighofer hält die derzeitige Praxis im Umgang mit Investorenschutz für verfassungswidrig.
    Knackpunkt dabei ist die massive Abtretung von staatlichen Souveränitätsrechten an private Schiedsgerichte.

    "Die Einräumung eines Klagerechts ausländischer Unternehmen gegen einen Vertragsstaat vor einem nichtstaatlichen Gericht",
    bedeute, dass dieser Staat "seine Souveränität und Gestaltungsmacht im Völkerrechtsverkehr" aufgebe.

    So die Aussagen.
    Damit wäre eine Verfassungsbeschwerde in Österreich ebenso sehr gut begründet und
    hätte Aussicht auf Erfolg.
    In erster Linie gegen CETA, da das schon fertig verhandelt ist.

    VG
    Hagen

    Ich glaube an die Unantastbarkeit und an die Würde jedes einzelnen Menschen. Ich glaube, dass allen Menschen von Gott das gleiche Recht auf Freiheit gegeben wurde. Ich verspreche, jedem Angriff auf die Freiheit und der Tyrannei Widerstand zu leisten, wo auch immer sie auftreten mögen.
    (Gelöbnis auf die Freiheitsglocke zu Berlin)

    "Ich bin bekannt für meine Ironie. Aber auf den Gedanken, im Hafen von New York eine Freiheitsstatue zu errichten,
    wäre ich selbst nicht gekommen.
    George Bernard Shaw

  4. #14
    Avatar von gärtner
    Registriert seit
    02.03.2008
    Ort
    Halbe
    Beiträge
    1.886
    Imker seit
    2008
    Heimstand
    Halbe und Glashütte, Brrandenburg
    Wanderimker
    nein
    Danke Thanks Given 
    121
    Danke Thanks Received 
    265
    Thanked in
    Bedankt : 132
    Tops
    Erhalten: 75
    Vergeben: 158

    AW: Wir machen eine Verfassungsbeschwerde gegen CETA

    Zitat Zitat von Drohne
    leider dürfen wir Österreicher da aus rechtlichen Gründen nicht mitmachen
    Das hab ich leider schon befürchtet!
    Man stelle sich vor: ich lebe seit 25 Jahren in Deutschland und darf immer noch nicht hier wählen (außer auf Gemeindeebene),

    aber Steuern zahlen darf ich natürlich vom ersten Tag an...

    LG von franz.
    http://www.kleine-gaertnerei.de

    Gäbe es keine Menschen mehr, würde sich die Erde zu jenem wunderbaren Zustand der Balance zurückentwickeln, der vor 10.000 Jahren herrschte.
    Verschwänden aber die Insekten, würde die Natur ins Chaos stürzen.
    (E.O. Wilson, zitiert nach D. Goulson)

    Damit Bäume und Pflanzen sprießen, damit die Tiere, die sich von ihnen ernähren, gedeihen, damit die Menschen leben, müssen wir die Erde in Ehren halten.
    (Pierre Rhabi)

  5. #15
    Administrator Avatar von Hagen
    Registriert seit
    23.05.2011
    Ort
    Mittenwald
    Alter
    49
    Beiträge
    4.402
    Imker seit
    2011
    Heimstand
    Bei mir im Garten
    Wanderimker
    Ja, teilweise.
    Rähmchenmaß
    Zander
    Danke Thanks Given 
    1.443
    Danke Thanks Received 
    2.088
    Thanked in
    Bedankt : 986
    Tops
    Erhalten: 842
    Vergeben: 826

    AW: Wir machen eine Verfassungsbeschwerde gegen CETA

    Zitat Zitat von gärtner Beitrag anzeigen
    ich lebe seit 25 Jahren in Deutschland und darf immer noch nicht hier wählen (außer auf Gemeindeebene),

    aber Steuern zahlen darf ich natürlich vom ersten Tag an...
    Hallo Franz,

    auch das ist ein Zustand, den mir noch niemand plausibel erklären konnte
    weshalb diese Regelung so ist.
    Auch hier argumentiere und hoffe ich auf eine positive Veränderung.

    Was aber die Verfassungsbeschwerde an geht, plädiere ich dafür,
    dass in Österreich dies ebenso vorgenommen wird.

    VG
    Hagen
    Ich glaube an die Unantastbarkeit und an die Würde jedes einzelnen Menschen. Ich glaube, dass allen Menschen von Gott das gleiche Recht auf Freiheit gegeben wurde. Ich verspreche, jedem Angriff auf die Freiheit und der Tyrannei Widerstand zu leisten, wo auch immer sie auftreten mögen.
    (Gelöbnis auf die Freiheitsglocke zu Berlin)

    "Ich bin bekannt für meine Ironie. Aber auf den Gedanken, im Hafen von New York eine Freiheitsstatue zu errichten,
    wäre ich selbst nicht gekommen.
    George Bernard Shaw

  6. #16
    Administrator Avatar von Hagen
    Registriert seit
    23.05.2011
    Ort
    Mittenwald
    Alter
    49
    Beiträge
    4.402
    Imker seit
    2011
    Heimstand
    Bei mir im Garten
    Wanderimker
    Ja, teilweise.
    Rähmchenmaß
    Zander
    Danke Thanks Given 
    1.443
    Danke Thanks Received 
    2.088
    Thanked in
    Bedankt : 986
    Tops
    Erhalten: 842
    Vergeben: 826

    AW: Wir machen eine Verfassungsbeschwerde gegen CETA

    Es gibt eine Rückmeldung in diesem Thema:

    Hier der TEXT:

    ‪#‎CETA‬-Klage: Wir sind jederzeit handlungsfähig
    die zukünftige CETA-Klage hat über 19.000 Unterstützer.
    Unser Anwalt Prof. Fisahn ist mit der Verfassungsbeschwerde fast fertig.
    Wann wir jedoch die Verfassungsbeschwerde einreichen können, ist jedoch noch unklar.
    Durch die massiven Proteste gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP ist der Zeitplan
    für die entsprechenden Verhandlungen völlig durcheinander gekommen.
    Der neue Zeitplan für die Ratifizierung von CETA ist auch für die EU-Abgeordneten noch nicht bekannt.

    Ursprünglich sollte die deutsche Übersetzung schon im Mai vorliegen und die EU-Abgeordneten
    sollten noch in diesem Jahr darüber abstimmen. Die deutsche Übersetzung des
    CETA-Abkommens liegt noch nicht vor und auch die EU-Abgeordneten werden
    in diesem Jahr voraussichtlich nicht mehr darüber abstimmen.
    Wir müssen mit der Einreichung der Verfassungsbeschwerde leider so lange warten,
    bis der ratifizierungsfähige deutsche Text vorliegt. Ich kann Sie jedoch ermutigen:
    Wir sind jederzeit handlungsfähig! Und das ist sehr sehr wichtig, denn wir müssen eventuell ganz rasch reagieren,
    wenn der Text auf Deutsch erscheint. Zurzeit gilt es, die Entwicklungen sehr wachsam zu beobachten,
    damit wir nichts verpassen.
    Sie werden also immer wieder von mir hören.
    Herzlichen Dank für Ihre anhaltende
    Unterstützung und die vielen netten Zuschriften!

    TEXT ENDE

    19 000 Bürger, die eine Verfassungsbeschwerde eingereicht haben!!!

    Das will schon etwas heißen.

    VG
    Hagen


    Ich glaube an die Unantastbarkeit und an die Würde jedes einzelnen Menschen. Ich glaube, dass allen Menschen von Gott das gleiche Recht auf Freiheit gegeben wurde. Ich verspreche, jedem Angriff auf die Freiheit und der Tyrannei Widerstand zu leisten, wo auch immer sie auftreten mögen.
    (Gelöbnis auf die Freiheitsglocke zu Berlin)

    "Ich bin bekannt für meine Ironie. Aber auf den Gedanken, im Hafen von New York eine Freiheitsstatue zu errichten,
    wäre ich selbst nicht gekommen.
    George Bernard Shaw

  7. Folgender Benutzer sagt Danke zu Hagen für den nützlichen Beitrag:

    Beehouser (23.09.2016)

  8. #17
    Avatar von Bienalf
    Registriert seit
    17.05.2013
    Ort
    Magdeburg
    Beiträge
    437
    Imker seit
    April 2013
    Heimstand
    Magdeburg
    Rähmchenmaß
    NM
    Danke Thanks Given 
    89
    Danke Thanks Received 
    129
    Thanked in
    Bedankt : 84
    Tops
    Erhalten: 96
    Vergeben: 25

    AW: Wir machen eine Verfassungsbeschwerde gegen CETA

    Der oberste Einpeitscher, natürlich nur der Sichtbare, die Wirklichen sind im Hintergrund zu erahnen, Friedensnobelpreisträger und Präsident der USA kommt nach Deutschland, um TTIP voranzubringen.

    Alles ganz geheim. Das Volk ist ja auch zu dumm um die eigene Vergiftung zu verstehen.

    US-Präsident Barack Obama reist im Frühjahr nach Deutschland, um mit Angela Merkel die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP zu beschleunigen. Die Verhandler wollen das umstrittene Abkommen bis Ende 2016 unter Dach und Fach gebracht haben. Die Verhandlungen laufen unter strengster Geheimhaltung.



    http://deutsche-wirtschafts-nachrich...n-deutschland/

  9. The Following 3 Users Say Thank You to Bienalf For This Useful Post:

    Bumble Bee (31.12.2015), DN-Beute (31.12.2015), Oberländer (31.12.2015)

  10. #18
    Avatar von Kugelblitz
    Registriert seit
    20.09.2016
    Ort
    Wien
    Beiträge
    563
    Imker seit
    2017
    Heimstand
    Wien-Klosterneuburg
    Rähmchenmaß
    Dadant hoch in ERB
    Danke Thanks Given 
    157
    Danke Thanks Received 
    74
    Thanked in
    Bedankt : 46
    Tops
    Erhalten: 60
    Vergeben: 26

    AW: Wir machen eine Verfassungsbeschwerde gegen CETA

    Naja, die SPD hat ja inzwischen schon einen 180° Schwenk hingelegt. Die einzig wehrhaften sind die Österreicher mit der SPÖ. Ich selbst konnte mir noch keine Meinung bilden, da mir der genaue Inhalt von CETA und TTIP noch nicht preisgegeben wurde Halten uns unsere Politiker für zu blöd, dass wir uns eine eigene Meinung bilden könnten oder stehen da nur Lobbyisten dahinter, die Angst haben, das ihr handeln (und Vorteil) zu offensichtlich wird? Anders kann ich die ganze Geheimniskrämerei nicht verstehen ...

    PS: Es spricht für mich vieles für eine Vereinfachung des Handels, aber bitte nicht um jeden Preis, den ich nicht einmal kenne.

  11. #19
    Administrator Avatar von drohne
    Registriert seit
    18.01.2007
    Ort
    3710 Fahndorf 86
    Alter
    69
    Beiträge
    39.799
    Imker seit
    1976
    Heimstand
    JA
    Wanderimker
    Ja
    Rähmchenmaß
    ÖBW
    Danke Thanks Given 
    4.839
    Danke Thanks Received 
    7.064
    Thanked in
    Bedankt : 4.488
    Tops
    Erhalten: 3.405
    Vergeben: 2.089

    AW: Wir machen eine Verfassungsbeschwerde gegen CETA

    Zitat Zitat von Kugelblitz Beitrag anzeigen
    Die einzig wehrhaften sind die Österreicher mit der SPÖ.
    Was die machen ist ja auch nur ein Larifari,oder besser gesagt Augenauswischerei, bin mir sicher die Sozis fallen genauso um wie alle anderen.

    Leid tun mir die nur noch kärglich vorhandenen Bauern, die müssen nun die Krot schlucken was denen die Herren Kapsch, Leitl und Mitterlehner verordnet haben.

    Josef

  12. #20
    Avatar von Beehouser
    Registriert seit
    18.12.2013
    Ort
    Westlicher Chiemgau
    Beiträge
    5.015
    Imker seit
    2011
    Heimstand
    ja
    Wanderimker
    nein
    Rähmchenmaß
    DNM und DNM 1,5
    Danke Thanks Given 
    1.291
    Danke Thanks Received 
    995
    Thanked in
    Bedankt : 634
    Tops
    Erhalten: 390
    Vergeben: 243

    AW: Wir machen eine Verfassungsbeschwerde gegen CETA

    Zitat Zitat von gärtner Beitrag anzeigen
    Das hab ich leider schon befürchtet!
    Man stelle sich vor: ich lebe seit 25 Jahren in Deutschland und darf immer noch nicht hier wählen (außer auf Gemeindeebene),

    aber Steuern zahlen darf ich natürlich vom ersten Tag an...

    LG von franz.
    Habe ich heute in der SZ gelesen, nach 9 Jahren kann man einen Einbürgerungsantrag stellen. Aber ehrlich: Ich würde lieber Österreicher werden,
    vielleicht könnte man Staatsbürgerschaften tauschen?

Seite 2 von 2 ErsteErste 12

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Ähnliche Themen

  1. Zum Mitmachen: Aktion gegen Freihandelsabkommen TTIP und CETA
    Von Hagen im Forum Initiative Neonicotinoide
    Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 25.02.2015, 17:22
  2. Sammelaktion zur Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA
    Von Hagen im Forum Initiative Neonicotinoide
    Antworten: 10
    Letzter Beitrag: 15.11.2014, 09:49
  3. Petition gegen CETA
    Von Hagen im Forum Initiative Neonicotinoide
    Antworten: 3
    Letzter Beitrag: 08.08.2014, 22:57
  4. Volk aufgeben / was machen / wie behandeln / auf eine Zarge "drücken"?
    Von himbeertom im Forum Krankheiten der erw. Bienen
    Antworten: 41
    Letzter Beitrag: 16.02.2012, 20:20

Stichworte

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •  
This website uses cookies
We use cookies to store session information to facilitate remembering your login information, to allow you to save website preferences, to personalise content and ads, to provide social media features and to analyse our traffic. We also share information about your use of our site with our social media, advertising and analytics partners.