Vorgeschmack auf TTIP und CETA

Hagen

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Was die Bürger der EU zumeist nicht wussten ist,
dass es verschiedene "Freihandelsabkommen" schon gibt.
So gibt es eines im Energiesektor mit
Schweden.
Seit dem 15.10.2014 wird nun klar, wie solche
Klagen aussehen können, wenn Gesetze erlassen werden
die den Konzernen nicht passen; hier im Fall "VATTENFALL"
Ein Auszug aus dem Spiegelbericht macht klar,
was uns erwartet; es ist ein Appetithäpchen bezüglich
dem Hauptgericht TTIP und CETA:

ZITAT SPIEGEL ONLINE:

Düsseldorf - Als Entschädigung für die Stilllegung seiner Atomkraftwerke fordert Vattenfall
von der Bundesregierung einen Milliardenbetrag.
Das war seit Langem bekannt - doch nun wird deutlich, um welche konkrete Summe es geht:
4,7 Milliarden Euro.
Dies habe Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) im Wirtschaftsausschuss des Bundestags gesagt,
teilte die Linke-Fraktion mit.


Vattenfall hat die Bundesregierung vor einem nichtöffentlichen internationalen Schiedsgericht für Investitionsstreitigkeiten (ICSID) in Washington verklagt, das zur Weltbank gehört.
Aus Sicht von Vattenfall hat die Bundesregierung mit dem im Juni 2011 beschlossenen Ausstieg aus der Atomkraft Vermögenswerte vernichtet. Betroffen waren damals die Vattenfall-AKW Brunsbüttel und Krümmel.

[...]

TEXT ENDE

Dieses Geheime und inoffizielle Schiedsgericht wäre für TTIP und CETA ebenso zuständig.
Was hier im Energiesektor läuft, wäre Standard in allen Bereichen wo es darum geht
Waren oder Dienstleistungen durch Gesetze wie z.B. Grenzwerte oder Kennzeichnungen
zu reglementieren. Auch bislang staatliche Dienstleistungen (Bildung, Wasserversorgung etc.)
wären davon betroffen.
Gesetze die Gewinne oder auch nur Gewinnmöglichkeiten ausschließen führten zu genau solchen
Klagen wie die jetzt leider reale von Vattenfall gegen die Bundesrepublik.

Es kann sich jeder nun das Ausmaß vorstellen.

VG
Hagen

 
Schon vorher war's mir klar, aber seit ich mich mit Heini Staudinger beschäftige, ist es mir völlig evident und ein echter Auftrag geworden, alles mir Mögliche gegen dieses TTIP zu tun.

Ich hoffe, dass die Politiker es auch noch rechtzeitig "gneißen", sonst sind wir demnächst noch mehr die Sklaven international agierender Banken und Konzerne.

Niemand von uns hätte vor 25 Jahren geglaubt, dass wir heute von einer Mega-Stasi ausgehorcht werden und der Finanzsektor (i.w.S.) uns das Fell über die Ohren zieht.

Ziemlich frustrierte Grüße von
franz.
 
Es kommt noch schlimmer:

Lest das Buch von George Orwell 1984 http://www.dieterwunderlich.de/Orwell_1984.htm

Oder das Buch von Carl Friedrich von Weizäcker: Der Bedrohte Friede.

https://de-de.facebook.com/notes/ru...r-der-bedrohte-friede-heute/10150644780325235

Das meiste von diesen Warnungen sind zur Realität geworden. Deshalb wurde auch die sogenannte Wiedervereinigung inzeniert.

Damit konnte man in der Mitte Europas eine Diktatur errichten die es noch nie gab. Und jetzt wird der Sack zu gemacht.

Die Menschen werden vor den Fernsehgeräten und vor ihren I-Phones gesetzt um sie vom Denken und Handeln abzuhalten.

Es herrscht der römische Grundsatz von Brot und Spiele vor. Die Kinder in den Unterstufen in einigen Bundesländern werden mit Sexunterricht drapiert was manche Erwachsene in Erklärungsnot bringen würde. Alles um die Familien zu zerstören. Wer seine Kinder davon abhält wird eingesperrt und zwangspsychatriert.

Das Netz ist voll von solchen Beispielen.

Alles ist das Werk von einer kleinen Gruppe die Schon Jesus kritisiert hat. Die Pharisäer und Geldwechsler. Die Heutigen Banken.

Johannis 8:22-44 lesen wer die Satanisten sind. Deswegen ist er und nicht Barabas zur Kreuzigung erkoren worden durch die Kritisierte Entität.

Die Menschen geben den Gehilfen dieser Entitäten (Politikern) Macht durch ihre Wahlbeteiligung. Da könne die sich gut verstecken.

Ich hätte gerne kein Recht bei meiner Meinungsäußerung. Aber ich glaube, daß es noch viel schlimmer sein könnte.
 
Na mal nicht ganz so schwarz sehen, es gibt doch noch so einige mündige Bürger.(Hoffe ich)

Das mit den AKW´s ist ne riesen Sauerei, als Gegenleistung würde ich von den Betreibern Millarden fordern für die Lagerung des ganzen AKW Mülls, schließlich haben die A... Milliarden mit den Dingern verdient, nur um das radioaktive Zeugs brauchen sie sich dann nicht mehr zu kümmern.
WTF :001:
 
Hallo,

ich habe hier einen Beitrag verschoben, der leider vollkommen andere
Problematiken unserer Gesellschaft behandelt.
Diese darin dargestellten Themen sind es zwar wert zu diskutieren,
gehören aber nicht in diesen Thread.

Ich bitte daher bei gegebenem Interesse, solche Themen in der Plauderecke
zu platzieren.
Dort darf über alles geredet und geplauscht werden.


VG
Hagen
 
Das TTIP und CETA betrifft das Thema,
da es unter vielem Anderen die Anwendung
von Giften in der Nahrungsmittelgewinnung
Tür und Tor öffnet.
Daher hier ein meines Erachtens sehr gutes Video
in dem die Rolle der Schiedsgerichte
in den Verträgen für TTIP und CETA
innerhalb 3 Minuten sehr gut erklärt wird.
Die Zahl 3,7 Milliarden ist darin aber schon veraltet.
Neuerdings ist bekannt, dass es sich dabei um 4,7 Milliarden EUR
handelt (umgerechnet 60EUR pro Bundesbürger).

https://www.youtube.com/watch?v=x4L1OQgHSok

VG
Hagen
 
Aber ich glaube, daß es noch viel schlimmer sein könnte.
Wo viel Schatten ist, ist auch viel Licht !!!! Der beste Platz ist in der Mitte, wo der Schatten nicht verdunkelt und das Licht nicht blendet :)
 
Danke Franz,

es macht ja schon mal Hoffnung, dass selbst
in Mainstream - Medien langsam auch
gegengesteuert wird.

Seltsamerweise scheint es dort noch niemand
realisiert zu haben, dass mit dem Aushebeln der
Ordentlichen Gerichtsbarkeit der
Demokratische Rechtsstaat passé ist.
Vielleicht kommt das auch noch -
und hoffentlich nicht zu spät.

VG
Hagen
 
Hallo Binalf,

das ist zwar Mutmaßlich, aber beinhaltet nichts was
klar zu widerlegen wäre.
Der letzte Satz im Kleingedruckten ist wichtig und sollte
größer sein.
Die Ausführungen nehmen zumindest Bezug auf tatsächliche
Ereignisse.
Daher sind es Gedanken, die es zumindest Wert sind
darüber nach zu denken.
Auch wenn man diese Meinung nicht teilt.

VG
Hagen
 
https://www.youtube.com/watch?v=_8cERSwfF_g

Wer Zeit hat, sollte sich den obigen Beitrag ansehen. Hier werden verschiedene Aspekte und Hintergründe unserer Zeit und die Entwicklung dazu aus der Geschichte rausgearbeitet.

Es ist sehr lang aber Abschnittsweise geht es.

Das TTPI ist die Abschaffung noch übergebliebener statlicher Rechte.
 
Eine weitere Meldung von den Deutschen Wirtschaftsnachrichten. Ein Jubilieren darüber ist nicht angesagt und zweckmäßig. Denn laut unserer allseits beliebten Kanzlerin ist das Abkommen ja alternativlos.
Was will man uns damit sagen.
Im Spiegel hatte man ja die Kanzlerin als erfolgreicher als Napoleon dargestellt. Ein Zerstörer und Kriegstreiber. Soll das das Merkel ausmachen?
http://deutsche-wirtschafts-nachric...eutschland-stillstand-bei-ttip-verhandlungen/
 
Denn laut unserer allseits beliebten Kanzlerin ist das Abkommen ja alternativlos.

Ja, ich weiß.
Sie will mit ihrer Partei (so wörtlich) "...TTIP gegen alle Widerstände durchkämpfen...".
und damit die Gesetzgebung einem privaten Schiedsgericht in Washington unterstellen,
welches sich aus Rechtsanwälten der entsprechenden Konzerne zusammen setzt.
Wenn denen das gelingt wird es sehr übel. - Kaum aus zu malen.

VG
Hagen
 
Hier sind die neuesten - mir äußerst fundiert und die Interessen der europäischen Wirtschaft vertreten scheinenden :-k - Äußerungen unseres deutschen Bundes-Landwirtschaftsministers (schon jemand von dem gehört?) zu lesen:

Spiegel-online vom 04.01.2015

Grüße von franz.
 
Danke Dir Franz,

ich habe mir heute Morgen überlegt, ob ich diesen
Bericht hier ein stelle.
Wirklich neu ist das was da steht nun nicht.

Aber danke dass Du diesen hier her verlinkt hast.

Es wird zwar oft gesagt, dass es im Interesse der Europäischen
Wirtschaft liegt, dass das TTIP oder auch das CETA beschlossen
wird.
Das ist aber so nicht richtig.
Der Mittelstand, der im Grunde das Rückgrat der
europäischen (besonders der deutschen) Wirtschaft
dar stellt, hat weniger bis gar kein Interesse daran.
TTIP und CETA sind einzig und ausschließlich Interessen
der Großkonzerne.
Mittelständische Betriebe jeder Couleur und Richtung werden
zunehmends aufgekauft, stillgelegt oder verschwinden einfach
vom Markt.
In der Landwirtschaft wird dies sehr bald und am deutlichsten
erkennbar werden.
Als Beispiel: haben in der EU die Landwirtschaftsbetriebe in der Mehrheit
weniger als 100 Hektar.
In den USA gibt es Industriebetriebe mit 10 000 Hektar.
... natürlich GVO´s (nebenbei angemerkt).
Gegen solche Giganten ist jeder Preiskampf vergeblich.

Tja -
das Volk schaut derweil Fern (für anspruchsvolleres reicht´s nicht mehr).

VG
Hagen
 
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