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Was die Bürger der EU zumeist nicht wussten ist,
dass es verschiedene "Freihandelsabkommen" schon gibt.
So gibt es eines im Energiesektor mit
Schweden.
Seit dem 15.10.2014 wird nun klar, wie solche
Klagen aussehen können, wenn Gesetze erlassen werden
die den Konzernen nicht passen; hier im Fall "VATTENFALL"
Ein Auszug aus dem Spiegelbericht macht klar,
was uns erwartet; es ist ein Appetithäpchen bezüglich
dem Hauptgericht TTIP und CETA:
ZITAT SPIEGEL ONLINE:
Düsseldorf - Als Entschädigung für die Stilllegung seiner Atomkraftwerke fordert Vattenfall
von der Bundesregierung einen Milliardenbetrag.
Das war seit Langem bekannt - doch nun wird deutlich, um welche konkrete Summe es geht:
4,7 Milliarden Euro.
Dies habe Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) im Wirtschaftsausschuss des Bundestags gesagt,
teilte die Linke-Fraktion mit.
Vattenfall hat die Bundesregierung vor einem nichtöffentlichen internationalen Schiedsgericht für Investitionsstreitigkeiten (ICSID) in Washington verklagt, das zur Weltbank gehört.
Aus Sicht von Vattenfall hat die Bundesregierung mit dem im Juni 2011 beschlossenen Ausstieg aus der Atomkraft Vermögenswerte vernichtet. Betroffen waren damals die Vattenfall-AKW Brunsbüttel und Krümmel.
[...]
TEXT ENDE
Dieses Geheime und inoffizielle Schiedsgericht wäre für TTIP und CETA ebenso zuständig.
Was hier im Energiesektor läuft, wäre Standard in allen Bereichen wo es darum geht
Waren oder Dienstleistungen durch Gesetze wie z.B. Grenzwerte oder Kennzeichnungen
zu reglementieren. Auch bislang staatliche Dienstleistungen (Bildung, Wasserversorgung etc.)
wären davon betroffen.
Gesetze die Gewinne oder auch nur Gewinnmöglichkeiten ausschließen führten zu genau solchen
Klagen wie die jetzt leider reale von Vattenfall gegen die Bundesrepublik.
Es kann sich jeder nun das Ausmaß vorstellen.
VG
Hagen
dass es verschiedene "Freihandelsabkommen" schon gibt.
So gibt es eines im Energiesektor mit
Schweden.
Seit dem 15.10.2014 wird nun klar, wie solche
Klagen aussehen können, wenn Gesetze erlassen werden
die den Konzernen nicht passen; hier im Fall "VATTENFALL"
Ein Auszug aus dem Spiegelbericht macht klar,
was uns erwartet; es ist ein Appetithäpchen bezüglich
dem Hauptgericht TTIP und CETA:
ZITAT SPIEGEL ONLINE:
Düsseldorf - Als Entschädigung für die Stilllegung seiner Atomkraftwerke fordert Vattenfall
von der Bundesregierung einen Milliardenbetrag.
Das war seit Langem bekannt - doch nun wird deutlich, um welche konkrete Summe es geht:
4,7 Milliarden Euro.
Dies habe Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) im Wirtschaftsausschuss des Bundestags gesagt,
teilte die Linke-Fraktion mit.
Vattenfall hat die Bundesregierung vor einem nichtöffentlichen internationalen Schiedsgericht für Investitionsstreitigkeiten (ICSID) in Washington verklagt, das zur Weltbank gehört.
Aus Sicht von Vattenfall hat die Bundesregierung mit dem im Juni 2011 beschlossenen Ausstieg aus der Atomkraft Vermögenswerte vernichtet. Betroffen waren damals die Vattenfall-AKW Brunsbüttel und Krümmel.
[...]
TEXT ENDE
Dieses Geheime und inoffizielle Schiedsgericht wäre für TTIP und CETA ebenso zuständig.
Was hier im Energiesektor läuft, wäre Standard in allen Bereichen wo es darum geht
Waren oder Dienstleistungen durch Gesetze wie z.B. Grenzwerte oder Kennzeichnungen
zu reglementieren. Auch bislang staatliche Dienstleistungen (Bildung, Wasserversorgung etc.)
wären davon betroffen.
Gesetze die Gewinne oder auch nur Gewinnmöglichkeiten ausschließen führten zu genau solchen
Klagen wie die jetzt leider reale von Vattenfall gegen die Bundesrepublik.
Es kann sich jeder nun das Ausmaß vorstellen.
VG
Hagen